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Subjektivität und Objektivität in der Rechtsanwendung

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Hui Wang

Das Problem der Subjektivität und Objektivität ist eine der zentralen Fragen der Rechtstheorie und Rechtsphilosophie. Diese Arbeit hat zum Ziel, die der Rechtsanwendung inhärente Subjektivität aufzuzeigen, und die Transformation von der Subjektivität zur Objektivität auf ein diskurstheoretisches Fundament zu analysieren. In traditionellen positivistischen sowie nichtpositivistischen Untersuchungen werden die subjektiven Elemente des Rechts vernachlässigt. Eine reine Objektivität ist unerreichbar und die Subjektivität ist unvermeidbar. Durch die Entwicklung eines komplexen Modells der Rechtsanwendung und die Begründung der Notwendigkeit des Richtigkeitsanspruchs wird ein Übergang von der subjektiven zur objektiven Rechtsanwendung geschaffen.

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Teil 2: Rechtsanwendung im Positivismus

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1 Identität der Rechtssetzung und Rechtsanwendung bei Kelsen 1.1 Einleitung Hans Kelsen zählt zu den einflussreichsten Vertretern des modernen Rechtsposi- tivismus. Er befasst sich mit der Rechtstheorie sowie mit dem Verfassungs- und Völ- kerrecht und hat in diesen Bereichen herausragende Beiträge erbracht. Er wird nicht nur als der Begründer der modernen Verfassungsgerichtsbarkeit bezeichnet, sondern ist auch als Urheber der „Reinen Rechtslehre“ anzusehen. Mit seiner Reinen Rechts- lehre verfolgt Kelsen das Ziel, eine von aller politischen Ideologie und von allen na- turwissenschaftlichen Elementen gereinigte Rechtstheorie zu entwickeln und auf diese Weise die Jurisprudenz auf die Höhe einer echten Geisteswissenschaft zu heben.111 Als Neukantianer hat Kelsen sich sowohl von der Marburger Schule als auch von der Südwestdeutschen Schule beeinflussen lassen,112 und seine Rechtslehre weist viele (neu-)kantische Elemente auf. Die Aufgabe der Reinen Rechtslehre kann als eine Fortführung des Versuchs angesehen werden, die Frage „was kann ich wissen“113 zu beantworten. Kelsens Rechtstheorie betrachtet jede juristische Tätigkeit nur im theo- retischen, nicht aber im praktischen Sinne. Das Recht wird ohne Bezug zu seinem In- halt als Methode gewertet, bei der die Struktur der Rechtsnormen deren Funktion auf ein Sollen zurückdrängt. Die Reine Rechtslehre stellt einen normativistischen Zu- sammenhang dar. Kelsen hält an der Unterscheidung zwischen dem Sein und dem Sollen fest, bei der sich das „Sein“ auf Fakten der äußeren Welt bezieht, das „Sollen“ auf die Normen 111 Vgl. Kelsen, Vorwort Reine Rechtslehre, 1 Aufl., III. 112 Vgl....

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