Show Less

Börsenerlaubnis, Anteilseignerkontrolle und Niederlassungsfreiheit bei der Fusion von Börsenorganisationen

Das Projekt Gamma

Series:

Horst Hammen

Das jüngste Fusionsvorhaben zweier internationaler Börsenorganisationen – der Deutschen Börse AG in Frankfurt am Main und der NYSE Euronext in New York – ist im Februar 2012 infolge einer Untersagung der Europäischen Kommission nicht durchgeführt worden. Die Abhandlung nimmt dies zum Anlass, die börsenrechtliche Zulässigkeit eines solchen Vorhabens rechtswissenschaftlich zu untersuchen. Nach einer einleitenden Betrachtung aufsichtsrechtlicher Fragestellungen der Fusion zweier Börsenträger werden Rechtsfragen der Börsenerlaubnis im Zusammenhang mit solchen Fusionen und Aspekte der börsengesetzlichen Anteilseignerkontrolle behandelt und anschließend im Lichte der europarechtlichen Niederlassungsfreiheit gewürdigt.

Prices

Show Summary Details
Restricted access

Inhaltsverzeichnis

Extract

Teil A: Allgemeine aufsichtsrechtliche Fragen von Börsenfusionen – Am Beispiel des gescheiterten Zusammenschlusses von Deutsche Börse AG und NYSE Euronext – ................................... 11 I. Einführung .......................................................................................... 11 II. Das Übernahmeangebot ..................................................................... 13 III. Erwerbsverbote zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung ............................................................................................. 15 IV. Kreditwesengesetzliche Anteilseignerkontrolle ................................ 17 V. Europarechtliche Zusammenschlusskontrolle ................................... 19 Teil B: Börsenerlaubnis, börsenrechtliche Anteilseignerkontrolle und europarechtliche Niederlassungsfreiheit ................................ 23 I. Einführung .......................................................................................... 23 II. Keine Aufhebung der Börsenerlaubnis wegen Vorgreiflichkeit der Anteilseignerkontrolle .................................................................. 24 III. Börsenrechtliche Unbedenklichkeit des Übernahmeangebots ........... 27 1. Geschichte der börsenrechtlichen Anteilseignerkontrolle ......... 27 2. Instrumentarium der Anteilseignerkontrolle .............................. 29 a. Keine Erlaubnisbedürftigkeit des Anteilserwerbs ............. 29 b. Keine Nebenbestimmungen zu einem Verwaltungsakt ..... 33 c. Exkurs: Anteilsregulierende Nebenbestimmungen zur Börsenerlaubnis ................................................................. 34 8 aa. Rechtswidrigkeit der Nebenbestimmung nach deutschem Verwaltungsrecht ..................................... 35 aaa. Rechtswidrigkeit der Nebenbestimmung wegen Bestehens eines Anspruchs auf Erteilung der Börsenerlaubnis ........................... 35 bbb. Rechtswidrigkeit der Nebenbestimmung bei Fehlen eines Anspruchs auf Erteilung der Börsenerlaubnis ................................................. 40 bb. Europarechtswidrigkeit der Nebenbestimmung ........ 44 3. Enumeration der Untersagungsgründe ...................................... 47 4. Unmaßgebliche Umstände bei der Beteiligungskontrolle ......... 49 a. Einbindung in ein Beteiligungsgeflecht ............................ 49 b. Bestehen eines Beherrschungsverhältnisses als solches .... 50 c. Keine untersagungsrelevanten Interessenkonflikte ........... 53 d. Annex: Interessenkonflikte und Wettbewerb von Konzernunternehmen ......................................................... 55 e. Kontrollmöglichkeiten der hessischen Börsenaufsicht ..... 57 5. Die Untersagungsgründe gemäß § 6 Abs. 2 S. 1 BörsG ............ 62 a. Keine Unzuverlässigkeit des Anteilserwerbers oder seiner gesetzlichen Vertreter nach § 6 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 BörsG ........................................................................ 62 b. Keine konkrete Gefahr einer Beeinträchtigung der Durchf...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.