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Der strafrechtliche Schutz des Rechts am eigenen Bild vor dem neuen Phänomen des Cyber-Bullying

Eine Untersuchung der Normanwendungs- und Auslegungsprobleme der strafrechtlichen Bildnisschutzvorschriften bei deren Verletzung im Rahmen von Internetdelikten

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Ricarda Leffler

In den vergangenen Jahren hat das Phänomen des Cyber-Bullying stark an Bedeutung gewonnen. Der strafrechtliche Umgang mit den neuen Medien ist jedoch in wesentlichen Bereichen noch kaum durchdrungen. Die im Rahmen des Cyber-Bullying erstellten und verwendeten Bilder können das Individualrechtsgut des Rechts am eigenen Bild gefährden und verletzen. Deshalb stellt sich die Frage, wie das Phänomen des Cyber-Bullying vor dem Hintergrund des strafrechtlichen Bildnisschutzes zu beurteilen ist. Die Arbeit stellt die Erscheinungsformen, Kategorisierungen und Verbreitungsmedien des Cyber-Bullying dar. Daran schließt sich die Untersuchung der Anwendbarkeit und Einschlägigkeit der Bildnisschutzvorschriften auf die Handlungen des Cyber-Bullying anhand der Strafvorschriften des KUG, GewSchG, TKG, BDSG sowie der LDSGe und des StGB an. Darüber hinaus werden die einschlägigen Strafvorschriften miteinander verglichen und Wertungswidersprüche aufgezeigt. Ferner wird die Frage beantwortet, ob der strafrechtliche Bildnisschutz im Zusammenhang mit Taten des Cyber-Bullying durch Art. 5 GG beschränkt werden muss.

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1. Teil: Grundlagen zum strafrechtlichen Schutz des Rechts am eigenen Bild

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1. Kapitel: Einführung und Überblick über die Grundlage der Normierung eines strafrechtlichen Schutzes des Rechts am eigenen Bild A. Einführung in die Problemstellung Mit dem Aufkommen der Sozialen Medien1 eröffnete sich im Internet2 ein neues Zeitalter. Den Usern3 des Internets wird es nun ermöglicht, selbst Inhalte im WorldWideWeb (WWW)4 zu produzieren und sich mit anderen über das Netz5 zu 1 Unter Sozialen Medien, die auch als Social Media bezeichnet werden, werden Soziale Netzwerke und Netzgemeinschaften verstanden, die als Plattformen zum gegenseitigen Austausch von Meinungen, Eindrücken und Erfahrungen dienen. Soziale Medien sind eine Vielfalt digitaler Medien und Technologien, die es Nutzern ermöglichen, sich un- tereinander auszutauschen und mediale Inhalte einzeln oder in Gemeinschaft zu gestal- ten. Sie sollen die Demokratisierung von Wissen und Information unterstützen und den Benutzer von einem Konsumenten zu einem Produzenten entwickeln. Die Nutzer nehmen durch Kommentare, Bewertungen und Empfehlungen aktiv auf die Inhalte Bezug und bauen auf diese Weise eine soziale Beziehung untereinander auf. Als Kommunikationsmittel werden dabei Text, Bild, Audio oder Video verwendet. Soziale Medien sind von den traditionellen Massenmedien, wie z.B. Zeitungen, Radio, Fernse- hen und Film zu unterscheiden. Sie stützen sich ausschließlich auf online-basierte Kommunikationskanäle und Anwendungen. 2 Im Kern ist Internet nichts anderes als die Verbindung vieler Computer zu einem zu- sammenhängenden Netz unter Einigung auf einen Standard zur Kommunikation zwi- schen den angeschlossenen Rechnern, die auf der Grundlage des „Internet-Protokoll“ (IP) bzw. des „Transmission Control Protocol“ (TCP) Daten austauschen k...

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