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Transaktionsbesteuerung auf dem Devisenmarkt

Eine kritische Untersuchung der Möglichkeiten und Grenzen einer Besteuerung von Transaktionen auf dem Devisenmarkt aus europarechtlicher Perspektive

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Holger Martin

Gegenstand dieser Arbeit ist die Untersuchung der Besteuerung von Transaktionen auf dem Devisenmarkt. Der Fokus liegt dabei auf europarechtlichen Rechtsgrundlagen und Rahmenbedingungen einer Harmonisierung der Transaktionsbesteuerung. Zudem werden wirtschaftswissenschaftliche Zusammenhänge aufgegriffen, um insbesondere im Verhältnis zwischen Finanzierungs- und Lenkungszweck der Besteuerung problemadäquate Zusammenhänge aufzuzeigen und zu berücksichtigen. Die Erkenntnisse dieser Untersuchung werden in Form allgemeiner Schlussfolgerungen zusammengeführt.

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Kapitel 1 Einleitung

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§ 1 Einführung in die Thematik Wirtschaftskrisen bilden den Oberbegriff für Krisen, die verschiedene Sektoren der Wirtschaft einzeln oder zusammen betreffen können. Wirtschaftskrisen sind in der Regel räumlich nicht auf die ursprünglich betroffenen Staaten oder Regi- onen begrenzt, sondern wirken sich in ihrem Verlauf regelmäßig auf die Welt- wirtschaft aus. Derzeit belastet eine Wirtschaftskrise die Weltwirtschaft, deren Ursprung im Jahr 2008 in den USA als Immobilienkrise lag (die sogenannte Subprime-Krise) und die sich global auch auf andere Wirtschaftssektoren aus- breitete.1 Eine Erscheinungsform der Wirtschaftskrise ist die Finanzkrise, die negative Auswirkungen auf den Finanzsektor besitzt und die zum Beispiel durch den Abbau von Vermögenswerten oder durch das steigende Risiko einer Zah- lungsunfähigkeit von Gegenparteien entstehen kann.2 Im Zusammenhang mit einer Finanzkrise wird die Währung eines Staats in der Regel abgewertet, was – je nach Stärke der Abwertung – als Währungskrise bezeichnet wird.3 Einer der bekanntesten Vorschläge zur Reduzierung des Risikos von Finanz- krisen stammt von James Tobin aus den siebziger Jahren des vergangenen Jahr- hunderts. Tobin schlug vor, durch die Besteuerung von Transaktionen auf dem Devisenmarkt „etwas Sand in die Räder der überaus effizienten internationalen Devisenmärkte zu werfen“.4 In ihren Grundzügen stammt die Idee einer Trans- aktionssteuer von John Maynard Keynes, der eine Steuer auf sämtliche Arten von Finanzmarkttransaktionen vorschlug.5 Keynes verglich die damalige Ent- wicklung des nationalen Aktienmarkts mit einem Nebenprodukt der Aktivitäten eines Kasinos und Kasinos sollten nach seiner Auffassung nur schwer zugäng-...

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