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Transaktionsbesteuerung auf dem Devisenmarkt

Eine kritische Untersuchung der Möglichkeiten und Grenzen einer Besteuerung von Transaktionen auf dem Devisenmarkt aus europarechtlicher Perspektive

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Holger Martin

Gegenstand dieser Arbeit ist die Untersuchung der Besteuerung von Transaktionen auf dem Devisenmarkt. Der Fokus liegt dabei auf europarechtlichen Rechtsgrundlagen und Rahmenbedingungen einer Harmonisierung der Transaktionsbesteuerung. Zudem werden wirtschaftswissenschaftliche Zusammenhänge aufgegriffen, um insbesondere im Verhältnis zwischen Finanzierungs- und Lenkungszweck der Besteuerung problemadäquate Zusammenhänge aufzuzeigen und zu berücksichtigen. Die Erkenntnisse dieser Untersuchung werden in Form allgemeiner Schlussfolgerungen zusammengeführt.

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Kapitel 2 Der Devisenmarkt und das Marktumfeld

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§ 1 Begriffe und Abgrenzungen A. Begriffe Zunächst sollen zur Abgrenzung und Einteilung juristische und wirtschaftswis- senschaftliche Begrifflichkeiten geklärt werden. I. Devisen und Sorten Der Begriff Devise erfasst grundsätzlich gesetzliche Zahlungsmittel in ausländi- scher Währung.1 Zu einem weiteren juristischen Begriffsverständnis zählen An- sprüche auf Zahlungen gegen Schuldner in fremder Währung im Ausland, zum Beispiel in Form von Sichtguthaben2 (Buchgeld) bei Banken, Ansprüche auf Zahlungen aus Kreditverträgen in fremder Währung, Zahlungsgarantien und Akkreditivverpflichtungen in fremder Währung oder Ansprüche aus Anweisun- gen sowie Wechsel und Schecks in Fremdwährung, die im Ausland zahlbar sind.3 Dem auf ausländische Währung lautenden Buchgeld steht auf ausländi- sche Währung lautendes Bargeld gegenüber, für welches der Begriff Sorten verwendet wird.4 II. Währung Der Begriff Währung besitzt eine im Wandel der Geschichte mehrfach belegte Bezeichnung. Ursprünglich bezeichnete Währung im juristischen Begriffsver- 1 Schefold in Schimansky/Bunte/Lwowski (Hrsg.), Bankrechts-Handbuch, § 117, Rn. 1 m.w.N. 2 Sichtguthaben ist das aus Sichteinlagen bei einer Bank bestehende Guthaben eines Kunden. Sichteinlagen sind die täglich fälligen Einlagen, die von Nichtbanken oder anderen Banken (Interbankguthaben) bei Banken unterhalten werden und insbesonde- re der Abwicklung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs dienen. Mit anderen Worten die im Zahlungsverkehr dienenden Guthaben bei Banken und sonstigen Kreditinstitu- ten (Büschgen, Das kleine Bank-Lexikon, Stichwort „Sichtguthaben“ und „Sichtein- lagen“). 3 Büschgen, Das kleine Bank-Lexikon, Stichwort „Devisen“; Schefold in Schimans- ky/Bunte/Lwowski (Hrsg.), Bankrechts-Handbuch, § 117, Rn. 2 m.w.N. 4...

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