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Transaktionsbesteuerung auf dem Devisenmarkt

Eine kritische Untersuchung der Möglichkeiten und Grenzen einer Besteuerung von Transaktionen auf dem Devisenmarkt aus europarechtlicher Perspektive

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Holger Martin

Gegenstand dieser Arbeit ist die Untersuchung der Besteuerung von Transaktionen auf dem Devisenmarkt. Der Fokus liegt dabei auf europarechtlichen Rechtsgrundlagen und Rahmenbedingungen einer Harmonisierung der Transaktionsbesteuerung. Zudem werden wirtschaftswissenschaftliche Zusammenhänge aufgegriffen, um insbesondere im Verhältnis zwischen Finanzierungs- und Lenkungszweck der Besteuerung problemadäquate Zusammenhänge aufzuzeigen und zu berücksichtigen. Die Erkenntnisse dieser Untersuchung werden in Form allgemeiner Schlussfolgerungen zusammengeführt.

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Kapitel 3 Darstellung einer Devisentransaktionssteuer in Europa

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§ 1 Anwendungsbereich A. Betrachtung einer räumlich begrenzten Einführung I. Allgemeines Der territoriale Anwendungsbereich der Devisentransaktionssteuer ist gemäß des Ansatzpunkts dieser Arbeit europäisch. Danach könnte die Devisentransak- tionssteuer grundsätzlich auch Anwendung in den sogenannten abhängigen und assoziierten Gebieten von Mitgliedstaaten der Europäischen Union im Sinne des Art. 198 f. AEUV finden. Die nachfolgenden Ausführungen der Darstellung ei- ner Devisentransaktionssteuer können jedoch grundsätzlich auch in einem inter- nationalen Zusammenhang genutzt werden. Eine Einführung der Devisentransaktionssteuer in einem regional begrenzten Raum wie der Europäischen Union und die Beschränkung auf eine oder wenige Währungen ist nur dann erwägenswert, wenn innerhalb des von der Steuer er- fassten Gebietes und der betroffenen Währungen eine international wahrnehm- bare Marktkonzentration erreicht wird. Das Erreichen eines bestimmten Maßes an Marktkonzentration ist insbesondere erforderlich, um die wirtschaftliche Grundlage und den bezweckten politischen Erfolg einer Steuer einzuschätzen. Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass Marktteilnehmer zur Vermeidung der Besteuerung ihres Verhaltens auf andere Produkte, Märkte oder Territorien ausweichen.1 Dieses Ausweichverhalten sollte insbesondere bei nicht wesentli- chen Marktkonzentrationen ausgeprägter sein als bei hohen Marktkonzentratio- nen, weshalb im Folgenden die Konzentrationen des Devisenmarkts auf Wäh- rungspaare und Handelsplätze in einem internationalen Zusammenhang mit be- sonderer Berücksichtigung des europäischen Devisenmarkts untersucht werden.2 1 Dazu auch weitere Nachweise in dem Abschnitt „B. Resümee“ auf Seite 68 dieser Ar- beit. 2 Siehe dazu auch die Darstellung von: Jetin/Denys, Ready for Implementation -...

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