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Transaktionsbesteuerung auf dem Devisenmarkt

Eine kritische Untersuchung der Möglichkeiten und Grenzen einer Besteuerung von Transaktionen auf dem Devisenmarkt aus europarechtlicher Perspektive

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Holger Martin

Gegenstand dieser Arbeit ist die Untersuchung der Besteuerung von Transaktionen auf dem Devisenmarkt. Der Fokus liegt dabei auf europarechtlichen Rechtsgrundlagen und Rahmenbedingungen einer Harmonisierung der Transaktionsbesteuerung. Zudem werden wirtschaftswissenschaftliche Zusammenhänge aufgegriffen, um insbesondere im Verhältnis zwischen Finanzierungs- und Lenkungszweck der Besteuerung problemadäquate Zusammenhänge aufzuzeigen und zu berücksichtigen. Die Erkenntnisse dieser Untersuchung werden in Form allgemeiner Schlussfolgerungen zusammengeführt.

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Kapitel 4 Kompetenzen der Europäischen Union

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Nach der Konkretisierung und steuerlichen Erfassung der Devisentransaktions- steuer soll im Folgenden untersucht werden, welche Kompetenzen die Europäi- schen Union im Hinblick auf die Devisentransaktionssteuer besitzt. Insbesonde- re sollen Möglichkeiten und Grenzen der Einführung einer Devisentransaktions- steuer in der Europäischen Union aufgezeigt werden. Dazu soll zunächst eine überblickartige Darstellung der Ziele der Europäischen Union und der Rechts- quellen des Unionsrechts erfolgen. Daran schließt die Untersuchung einer mög- lichen Rechtsetzungskompetenz der Europäischen Union in Bezug auf eine De- visentransaktionssteuer an. § 1 Ziele der EU und Rechtsquellen des Unionsrechts A. Ziele der Europäischen Union Leitziele der Europäischen Union und damit zentrale Punkte europäischer Be- strebungen sind in Art. 3 EUV festgelegt. Zu diesen Leitzielen zählt zunächst die Förderung des Friedens, der Werte und des Wohlergehens der Völker der Europäischen Union (Art. 3 Abs. 1 EUV). Ein weiteres Leitziel ist die Errich- tung eines Binnenmarkts, bei dem die Europäische Union auf die nachhaltige Entwicklung Europas auf der Grundlage eines ausgewogenen Wirtschaftswachs- tums und von Preisstabilität hinwirkt sowie eine im hohen Maße wettbewerbsfä- hige soziale Marktwirtschaft, die auf Vollbeschäftigung und sozialen Fortschritt abzielt (Art. 3 Abs. 3 Satz 1 und 2 EUV).1 Unter Binnenmarkt wird gemäß Art. 26 Abs. 2 AEUV ein Raum ohne Bin- nengrenzen verstanden, in dem der freie Verkehr von Waren, Personen, Dienst- leistungen und Kapital gemäß den Bestimmungen der Verträge gewährleistet ist. Nach Rechtsprechung des...

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