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Grenzen funktionaler Integration

Anforderungen an die Kontrolle europäischer Strafgesetzgebung durch den EuGH

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Katharina Schermuly

Die Arbeit untersucht den Einfluss des europäischen Rechts auf das Strafrecht und beleuchtet die Rolle, die der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) nach dem Reformvertrag von Lissabon für diesen Bereich spielen wird. Die Geschichte des Strafrechts in der Europäischen Union hat sich vom Leitbild eines rechtsstaatlichen Strafrechts der europäischen Aufklärungsphilosophie stetig entfernt. Die Arbeit charakterisiert dieses europäische Strafrecht als das Ergebnis einer funktionalen Integration, die zu einem zweckgerichteten Einsatz des Strafrechts zum Nutzen der Funktionsfähigkeit der Union führt. Für eine Grenzziehung wird anhand einer Rechtsprechungsanalyse der Frage nachgegangen, ob der Gerichtshof eine Bremse dieses Prozesses sein kann. Als Ergebnis der Arbeit werden Vorschläge materieller, institutioneller und prozessualer Art formuliert, die die gerichtliche Durchsetzbarkeit eines rechtsstaatlich orientierten Strafrechts in Europa stärken sollen.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Sommersemester 2012 durch den Fachbereich Rechtswissenschaft der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main als Dissertation angenommen. Mein erster und besonderer Dank gilt meinem Doktorvater, Herrn Prof. Dr. Peter-Alexis Albrecht, der mir die Freiheit gegeben hat, meinen eige- nen Weg zu finden und das ursprüngliche Promotionsthema aktuellen Reformen und neuen Schwerpunkten anzupassen. Seine ermutigende Kritik und seine inspirierende wie wohlwollende Begleitung haben mich weit über die Betreuung dieser Arbeit hinaus bereichert. Ich danke ihm herzlich für die Zeit der Mitarbeit an seiner Professur, die mich mit intensiven und lehrreichen Erfah- rungen wissenschaftlich und menschlich geprägt hat. Mein weiterer herzlicher Dank gilt Herrn Prof. Dr. Wolfgang Naucke für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens und wertvolle Anregungen bei der Fertigstellung der Arbeit. Die Gespräche mit ihm und sein klarer Blick auf den Schwerpunkt sowie den roten Faden der Arbeit waren für mich stets überaus bereichernd und motivierend. Im Anschluss möchte ich den Herausgebern der Frankfurter kriminal- wissenschaftlichen Studien für die freundliche Aufnahme der Arbeit in diese Schriftenreihe danken. Den Mitgliedern des Instituts für Kriminalwissenschaften und Rechtsphilosophie danke ich darüber hinaus für die Gelegenheit, im „Frank- furter Dienstagsseminar“ über den Fortgang meiner Arbeit zu berichten und für die weiterführenden wissenschaftlichen Anregungen, die ich in diesem Rahmen erhalten habe. Herrn Prof. Dr. Ulrich Baltzer danke ich für sein fortwährendes Interesse an der Entwicklung der Arbeit. Bleibt der Dank an die vielen Wegbegleiter, denen...

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