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Das Schiedsverfahrensrecht der ZPO (1877-1933) unter Berücksichtigung der Genfer Übereinkommen von 1923 und 1927 sowie der Rechtsprechung des Reichsgerichts

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Das Schiedsverfahrensrecht der ZPO galt lange Zeit als rückständig und schiedsunfreundlich. Unklar ist jedoch, ob neben funktionalen Nachteilen auch eine restriktive Haltung des historischen Gesetzgebers zu dem negativen Bild der deutschen Schiedsgerichtsbarkeit beigetragen hat. Die Arbeit untersucht das Schiedsverfahrensrecht der ZPO in seiner Entwicklung und geht der Frage nach, welche gesetzgeberischen Motive die Gestaltung des Schiedsverfahrens in der Zeit von 1877 bis 1945 maßgeblich geprägt haben. Dabei werden auch die Genfer Übereinkommen von 1923 und 1927 sowie ausgewählte Rechtsprechungen des Reichsgerichts berücksichtigt. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass der Gesetzgeber mit Ausnahme des Novellengesetzgebers von 1933 das Ziel verfolgte, die Schiedsgerichtsbarkeit zu fördern und ihr insofern positiv gegenüber eingestellt war. Abschließend vermittelt die Arbeit einen Überblick über einige der wesentlichen Entwicklungen im Schiedsverfahrensrecht der ZPO und des internationalen Schiedsverfahrensrechts in der Zeit ab 1945.

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Abkürzungsverzeichnis

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Abs. Absatz AcP Archiv für civilistische Praxis a. E. Am Ende Anm. Anmerkung Art./Artt. Artikel (Singular, Plural) BArch Bundesarchiv Berlin-Lichtenfelde (angegeben werden die Be- standssignatur, Aktenbandnummer, soweit vorhanden die Ak- tenblattnummer sowie eine Bezeichnung des zitierten Doku- ments) BayObLG Bayerisches Oberstes Landesgericht BB Der Betriebsberater Begr.-CPO-E 1 Begründung zur CPO-E 1 (Fundstelle: Anhang zum ersten Entwurf einer Deutschen Civilprozeßordnung, 1871). Begr.-CPO-E 3 Begründung zur CPO-E 3 (Fundstelle: Hahn, Materialien zur CPO 1877). BGB Bürgerliches Gesetzbuch BGBl. Bundesgesetzblatt BGH Bundesgerichtshof BGHZ Amtliche Entscheidungssammlung des Bundesgerichtshofs in Zivilsachen Bl. Blatt oder Blätter BT Drucks Drucksachen des Deutschen Bundestags bzw. beziehungsweise ca. circa CPO Civilprozeßordnung CPO 1877 Civilprozeßordnung des Deutschen Reichs, 1877 CPO-E 1 Entwurf einer Deutschen Civilprozeßordnung nebst Begrün- dung, 1871 (sog. Justizministerialentwurf oder erster Entwurf) CPO-E 2 Entwurf einer Deutschen Civilprozeßordnung nebst dem Ent- wurfe eines Einführungsgesetzes, 1872 (Vorlage an den Jus- tizausschuss des Bundesrates, sog. zweiter Entwurf) CPO-E 3 Entwurf einer Civil-Prozeß-Ordnung für das Deutsche Reich mit Motiven und Anlagen, 1874 (Vorlage an den Reichstag, sog. dritter Entwurf) DJZ Deutsche Juristen Zeitung 20 DRZ Deutsche Rechtszeitschrift erg. ergänze oder ergänzt EÜ Europäisches Übereinkommen vom 21.4.1961 über die interna- tionale Handelsschiedsgerichtsbarkeit f. folgende ff. fortfolgende Fn. Fußnote FS Festschrift GenfAbk. Genfer Abkommen zur Vollstreckung ausländischer Schieds- sprüche vom 26. September 1927 Genfer Übereinkommen Gemeinsame Bezeichnung für das Genfer Protokoll über die Schiedsklauseln im Handelsverkehr vom 24. September 1923 sowie das...

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