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Das Schiedsverfahrensrecht der ZPO (1877-1933) unter Berücksichtigung der Genfer Übereinkommen von 1923 und 1927 sowie der Rechtsprechung des Reichsgerichts

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York Zieren

Das Schiedsverfahrensrecht der ZPO galt lange Zeit als rückständig und schiedsunfreundlich. Unklar ist jedoch, ob neben funktionalen Nachteilen auch eine restriktive Haltung des historischen Gesetzgebers zu dem negativen Bild der deutschen Schiedsgerichtsbarkeit beigetragen hat. Die Arbeit untersucht das Schiedsverfahrensrecht der ZPO in seiner Entwicklung und geht der Frage nach, welche gesetzgeberischen Motive die Gestaltung des Schiedsverfahrens in der Zeit von 1877 bis 1945 maßgeblich geprägt haben. Dabei werden auch die Genfer Übereinkommen von 1923 und 1927 sowie ausgewählte Rechtsprechungen des Reichsgerichts berücksichtigt. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass der Gesetzgeber mit Ausnahme des Novellengesetzgebers von 1933 das Ziel verfolgte, die Schiedsgerichtsbarkeit zu fördern und ihr insofern positiv gegenüber eingestellt war. Abschließend vermittelt die Arbeit einen Überblick über einige der wesentlichen Entwicklungen im Schiedsverfahrensrecht der ZPO und des internationalen Schiedsverfahrensrechts in der Zeit ab 1945.

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Einleitung

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A. Zielsetzung und Ausgangsüberlegungen der Arbeit Die vorliegende Arbeit stellt die Entstehung und Entwicklung des Schiedsver- fahrensrechts in Deutschland zwischen 1877 und 1945 dar. Es werden dabei die gesetzlichen Regelungen in der Zivilprozessordnung, die Genfer Übereinkom- men zu ausländischen Schiedsklauseln und Schiedssprüchen aus den Jahren 1923 und 1927 sowie ausgewählte Rechtsprechung des Reichsgerichts berück- sichtigt. Die Darstellung wird durch einen Überblick zu den Entwicklungen seit 1945 ergänzt. Ferner wird der Frage nachgegangen, wie die Einstellung des Ge- setzgebers und der Judikatur gegenüber der privaten Schiedsgerichtsbarkeit in der Zeit zwischen 1877 und 1945 zu beurteilen ist. Diese Betrachtung des historischen Schiedsverfahrensrechts erfolgt vor dem Hintergrund einer wachsenden Inanspruchnahme privater Schiedsgerichte in den vergangenen Jahrzehnten.1 Insbesondere im internationalen Geschäftsverkehr ist es innerhalb der letzten 30 Jahre zu einem buchstäblichen Wettbewerb der Schiedsorte gekommen.2 Für viele Branchen nahm und nimmt das Schiedsver- fahren eine wichtigere Rolle als die der staatlichen Rechtspflege ein.3 In grenz- überschreitenden Handelsbeziehungen werden Schiedsverfahren vereinbart, um Schwierigkeiten zu vermeiden, die sich aus den Verfahrensrechten der beteilig- ten Länder ergeben können.4 Dementsprechend hoch ist die Beteiligung von Vertragsstaaten an der UN-Konvention über die Anerkennung und Vollstre- 1 Vgl. Schütze/Tscherning/Wais, Handbuch des Schiedsverfahrens, S. 1; Andere Streitbeile- gungsmethoden, die außerhalb staatlicher Gerichte stattfinden, gewinnen neben der Schiedsge- richtsbarkeit ebenfalls an Bedeutung in der wirtschaftsrechtlichen Praxis, wie beispielsweise die Mediation, Moltzahn, Wirtschaftsmediation, S. 1. Die Mediation unterschiedet sich prinzipiell von der Schiedsgerichtsbarkeit insofern, als dass die Mediation eine...

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