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Das Schiedsverfahrensrecht der ZPO (1877-1933) unter Berücksichtigung der Genfer Übereinkommen von 1923 und 1927 sowie der Rechtsprechung des Reichsgerichts

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Das Schiedsverfahrensrecht der ZPO galt lange Zeit als rückständig und schiedsunfreundlich. Unklar ist jedoch, ob neben funktionalen Nachteilen auch eine restriktive Haltung des historischen Gesetzgebers zu dem negativen Bild der deutschen Schiedsgerichtsbarkeit beigetragen hat. Die Arbeit untersucht das Schiedsverfahrensrecht der ZPO in seiner Entwicklung und geht der Frage nach, welche gesetzgeberischen Motive die Gestaltung des Schiedsverfahrens in der Zeit von 1877 bis 1945 maßgeblich geprägt haben. Dabei werden auch die Genfer Übereinkommen von 1923 und 1927 sowie ausgewählte Rechtsprechungen des Reichsgerichts berücksichtigt. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass der Gesetzgeber mit Ausnahme des Novellengesetzgebers von 1933 das Ziel verfolgte, die Schiedsgerichtsbarkeit zu fördern und ihr insofern positiv gegenüber eingestellt war. Abschließend vermittelt die Arbeit einen Überblick über einige der wesentlichen Entwicklungen im Schiedsverfahrensrecht der ZPO und des internationalen Schiedsverfahrensrechts in der Zeit ab 1945.

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Abschnitt 5: Zusammenfassung der Ergebnisse

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Ziel dieser Arbeit war es, den Prozess der Entstehung und Entwicklung des Schiedsverfahrensrechts in Deutschland zwischen 1877 und 1945 detailliert dar- zustellen und einen Überblick für die Zeit nach 1945 zu geben. Ferner wurde der Frage nachgegangen, wie die Haltung Deutschlands gegenüber der privaten Schiedsgerichtsbarkeit in der Zeit zwischen 1877 und 1945 zu beurteilen ist. Die hierzu formulierten Thesen wurden im Anschluss an die jeweiligen Abschnitte der Arbeit überprüft. Nachfolgend wird ein Gesamtergebnis zu diesen Thesen formuliert. Der Preußische Entwurf von 1866 und der Norddeutsche Entwurf von 1870 hatten erheblichen Einfluss auf das Schiedsverfahrensrecht der CPO von 1877. Die Ursache hierfür könnte zum einen in einer sorgfältigen Vorarbeit dieser bei- der Entwurfskommissionen liegen, zum anderen in dem Umstand, dass weitere Gesetzesvorhaben möglicherweise eine eingehendere Befassung mit dem Schiedsverfahrensrecht verhinderten. Zur Zeit der Entstehung der CPO von 1877 wurden die für das gesamte Deutsche Reich geltenden Reichs-Justizgeset- ze geschaffen. Dies bedeutete einen großen Aufwand, innerhalb kurzer Zeit we- sentliche Rechtsbereiche einheitlich neu zu regeln und dabei die unterschiedli- chen Besonderheiten der einzelnen deutschen Länder und ihres bisherigen Rechts zu berücksichtigen. Denkbar ist, dass aus diesem Grund das 10. Buch der CPO von 1877 nicht so umfassend ausgearbeitet werden konnte, als dass die kurz nach Inkrafttreten der CPO aufkommende Gesetzeskritik vermieden hätte werden können. Ob aber die späteren Reformen durch eine intensivere Vorbereitung ver- meidbar gewesen wären, bleibt fraglich, da überwiegend praxisbezogene Kritik Anlass für...

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