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Tarifrechtliche Unwirksamkeit des sofortigen Austritts aus dem Arbeitgeberverband

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Sina Berit Pfister

Das Bundesarbeitsgericht hat im Jahr 2008 erstmals einen sofortigen Verbandsaustritt des Arbeitgebers für tarifrechtlich unwirksam erklärt, sofern dieser Austritt anlässlich von Tarifverhandlungen ohne Kenntnis der Gewerkschaften vorgenommen worden ist. Die neue Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts führt dazu, dass der Arbeitgeber an einen nach seinem Austritt aus dem Verband abgeschlossenen Tarifvertrag gebunden bleibt, ohne selbst noch Mitglied im Verband zu sein. Gegenstand der Untersuchung ist somit die Überprüfung der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, insbesondere unter dem Aspekt einer Verletzung der negativen Koalitionsfreiheit des Arbeitgebers durch die fortbestehende Tarifbindung.

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Tarifrechtliche Unwirksamkeit des sofortigen Austritts aus dem Arbeitgeberverband Sina Pfister EH S PEtEr Lang · academic research II / 5426 Sina Pfister studierte von 2003 bis 2007 Rechtswissenschaft an der Universität Augsburg und der Universität Tübingen. Von 2009 bis 2012 promovierte sie an der Ludwig-Maximilians-Universität München. Das Bundesarbeitsgericht hat im Jahr 2008 erstmals einen sofortigen Verbandsaustritt des Arbeitgebers für tarifrechtlich unwirksam erklärt, sofern dieser Austritt anlässlich von Tarifverhandlungen ohne Kenntnis der Gewerkschaften vorgenommen worden ist. Die neue Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts führt dazu, dass der Arbeitgeber an einen nach seinem Austritt aus dem Verband abgeschlossenen Tarifvertrag gebunden bleibt, ohne selbst noch Mitglied im Verband zu sein. Gegenstand der Untersuchung ist somit die Überprüfung der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, insbesondere unter dem Aspekt einer Verletzung der negativen Koalitionsfreiheit des Arbeit- gebers durch die fortbestehende Tarifbindung. www.peterlang.comISBN 978-3-631-62663-4 Pf is te r · T ar if re ch tl ic h e U n w ir ks am ke it s o fo rt ig en A u st ri tt s A C A D EM I C R E S E A R C HPLPL Europäische Hochschulschriften rechtswissenschaft Reihe II Rechtswissenschaft Series II Law Série II Droit Band /Volume 5426 Europäische Hochschulschriften European University Studies Publications Universitaires Européennes Tarifrechtliche Unwirksamkeit des sofortigen Austritts aus dem Arbeitgeberverband Sina Pfister D 19 ISSN 0531-7312 ISBN 978-3-631-62663-4 © Peter Lang GmbH Internationaler Verlag der Wissenschaften Frankfurt am Main 2013 Alle Rechte vorbehalten. PL Academic...

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