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Tarifrechtliche Unwirksamkeit des sofortigen Austritts aus dem Arbeitgeberverband

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Sina Berit Pfister

Das Bundesarbeitsgericht hat im Jahr 2008 erstmals einen sofortigen Verbandsaustritt des Arbeitgebers für tarifrechtlich unwirksam erklärt, sofern dieser Austritt anlässlich von Tarifverhandlungen ohne Kenntnis der Gewerkschaften vorgenommen worden ist. Die neue Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts führt dazu, dass der Arbeitgeber an einen nach seinem Austritt aus dem Verband abgeschlossenen Tarifvertrag gebunden bleibt, ohne selbst noch Mitglied im Verband zu sein. Gegenstand der Untersuchung ist somit die Überprüfung der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, insbesondere unter dem Aspekt einer Verletzung der negativen Koalitionsfreiheit des Arbeitgebers durch die fortbestehende Tarifbindung.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Sommersemester 2012 von der juristischen Fa- kultät der Ludwig-Maximilians-Universität München als Dissertation ange- nommen. Zunächst möchte ich mich bei meinem Doktorvater Herrn Prof. Dr. Richard Giesen für die Entwicklung des Themas und die Betreuung der Arbeit recht herzlich bedanken. Für die Erstellung des Zweitgutachtens danke ich Herrn Prof. Dr. Martin Franzen. Ich danke auch Herrn Thomas Prinz für die hilfreiche Unterstützung vor Be- ginn der Promotion. Mein besonderer Dank gilt auch meiner Familie und meinen Freunden für Ihre Unterstützung und Geduld. München, im November 2012 Sina Pfister

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