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Die Besteuerung geldwerter Vorteilsgewährungen des Arbeitgebers

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Maximilian Oehlschlägel

Die Besteuerung geldwerter Vorteile, die der Arbeitgeber seinen Arbeitnehmern gewährt, wirft viele Fragen auf und unterliegt einer komplexen Kasuistik. In diesem Sinne geht die Arbeit auf die Unterscheidung eines geldwerten Vorteils von Barlohn und die Frage nach relevanten Steuerbefreiungen im Rahmen des § 3 EStG ein. Des Weiteren setzt sich die Studie mit den Bewertungsvorschriften der § 8 Abs. 3 EStG und des § 37 b EStG detailliert auseinander. Ziel ist es dabei, unter Einbezug der neuen Entwicklungen zu untersuchen, wie das deutsche Einkommensteuerrecht den geldwerten Vorteilsgewährungen des Arbeitgebers begegnet, und – wo möglich – diesbezüglich allgemeine Grundsätze herauszuarbeiten. Daneben ist der Frage nachzugehen, ob etwaige Ungleichbehandlungen bei der Bewertung geldwerter Vorteile dem Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG standhalten und inwieweit Konzernstrukturen einer Sonderbehandlung bedürfen.

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Teil 2: Die Steuerbarkeit von Arbeitslohn des Arbeitgebers in geldwerten Vorteilen

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Als Grundlage dieser Arbeit ist zunächst zu untersuchen, wann überhaupt steuer- barer Arbeitslohn des Arbeitgebers in geldwerten Vorteilen vorliegt und wann solche geldwerten Vorteile nicht der Einkommensteuer unterliegen. Dabei müs- sen die wichtigen Begrifflichkeiten im Zusammenhang bestimmt werden. A. Definition der Arbeitnehmereigenschaft Zuallererst gilt es zu bestimmen, welche Personen als Arbeitnehmer zu definie- ren sind und damit als Empfänger der geldwerten Vorteilsgewährungen in Frage kommen. Obwohl Arbeitnehmer im EStG mancherorts, wie bspw. in § 3 Nr. 32 EStG oder § 38 Abs. 2 EStG, erwähnt werden, weist der Gesetzestext keine Definition dieser Gruppe auf. Stattdessen findet sich eine Definition der Arbeitnehmer- eigenschaft in § 1 LStDV.17 Dieser legt nach ständiger Rechtsprechung des BFH zutreffend den steuerrechtlichen Arbeitnehmerbegriff aus.18 Arbeitnehmer ist nach dem § 1 Abs. 1 Satz 1 LStDV, wer in öffentlichem oder privatem Dienst angestellt ist oder war und aus diesem Dienstverhältnis oder einem früheren Dienstverhältnis Arbeitslohn bezieht. Arbeitnehmer sind nach dem folgenden Satz 2 auch die Rechtsnachfolger dieser Personen, soweit sie Arbeitslohn aus dem früheren Dienstverhältnis ihres Rechtsvorgängers beziehen. Weiterhin liegt ein Dienstverhältnis nach Abs. 2 vor, wenn der Angestellte (Beschäftigte) dem Arbeitgeber (öffentliche Körperschaft, Unternehmer, Haushaltsvorstand) seine Arbeitskraft schuldet. Dies ist der Fall, wenn die tätige Person in der Betätigung ihres geschäftlichen Willens unter der Leitung des Arbeitgebers steht oder im 17 Detailliert zum Begriff des Arbeitnehmers im Steuerrecht mit historischen Be- zügen: Brenne, S. 4 ff. 18 Siehe beispielhaft: BFH vom...

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