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Die Besteuerung geldwerter Vorteilsgewährungen des Arbeitgebers

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Maximilian Oehlschlägel

Die Besteuerung geldwerter Vorteile, die der Arbeitgeber seinen Arbeitnehmern gewährt, wirft viele Fragen auf und unterliegt einer komplexen Kasuistik. In diesem Sinne geht die Arbeit auf die Unterscheidung eines geldwerten Vorteils von Barlohn und die Frage nach relevanten Steuerbefreiungen im Rahmen des § 3 EStG ein. Des Weiteren setzt sich die Studie mit den Bewertungsvorschriften der § 8 Abs. 3 EStG und des § 37 b EStG detailliert auseinander. Ziel ist es dabei, unter Einbezug der neuen Entwicklungen zu untersuchen, wie das deutsche Einkommensteuerrecht den geldwerten Vorteilsgewährungen des Arbeitgebers begegnet, und – wo möglich – diesbezüglich allgemeine Grundsätze herauszuarbeiten. Daneben ist der Frage nachzugehen, ob etwaige Ungleichbehandlungen bei der Bewertung geldwerter Vorteile dem Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG standhalten und inwieweit Konzernstrukturen einer Sonderbehandlung bedürfen.

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Teil 5: Zusammenfassung der Ergebnisse

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Die erlangten Ergebnisse lassen sich in folgenden Thesen zusammenfassen: 1. Bei der Arbeitslohnbestimmung ist unter Zugrundelegung des Veranlassungs- prinzips im Falle von sowohl beruflich als auch privat veranlaßten Zuwendungen bei Trennbarkeit eine Aufteilung, sonst eine Zuordnung zur vordergründigen Veranlassung vorzunehmen, um weder den einen noch den anderen Bereich zu privilegieren. Zur Wahrung eines größtmöglichen Maßes an Objektivität ist eine Sicht von außen unter Heranziehung der deutlich werdenden Vorstellungen von Arbeitnehmer und Arbeitgeber entscheidend. Dem BFH ist dahingehend beizupflichten, daß derselbe Maßstab bei der Ab- grenzung zwischen überwiegend eigenbetrieblicher und beruflicher Veranlas- sung heranzuziehen ist. Dabei ist das lohnausschließende Abgrenzungsmerkmal des überwiegend eigenbetrieblichen Interesses nicht unter eine Definition zu fassen, sondern nur anhand von Fallgruppen zu bestimmen. Einem Teil der Lite- ratur ist dahingehend zuzustimmen, daß eine Fahrergestellung bei Fahrten zwi- schen Wohn- und Arbeitsstätte bzw. Heimfahrten unter dieses Institut fällt, weil der Arbeitnehmer während dieser Fahrten seinen beruflichen Pflichten nachgeht. (S. 5–21) 2. Bei der Abgrenzung von Lohn in Geld und in geldwerten Gütern sind mit dem BFH und dem Großteil des Schrifttums Lohnzahlungen in (handelbarer) auslän- discher Währung einkommensteuerrechtlich als Lohn in Geld zu klassifizieren. Im Gegensatz zu geldwerten Vorteilen bedarf es bei Lohnzahlungen in ausländi- scher Währung zwar einer Umrechnung, aber keiner Bewertung. (S. 21–25) 3. Im Sinne der drei neuen BFH-Entscheidungen und der positiven Äußerungen in der Literatur läßt sich bei Warengutscheinen anhand des eigentlichen...

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