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Rückverweisung des Schiedsspruchs an das Schiedsgericht

Vorschläge zur Reform nach Art. 34 Abs. 4 UNCITRAL-Modellgesetz

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Nils C. Wighardt

In der Schiedsgerichtsbarkeit besteht ein praktisches Bedürfnis für einen Mechanismus der nachträglichen Korrektur des Schiedsspruchs durch das Schiedsgericht. Das UNCITRAL-Modellgesetz gibt dem staatlichen Gericht mit Art. 34 Abs. 4 UNCITRAL-Modellgesetz ein Verfahren an die Hand, den Schiedsspruch, anstatt ihn aufzuheben, an das Schiedsgericht für Korrekturzwecke rückzuverweisen. Doch wird diese Möglichkeit in der Praxis überhaupt genutzt? Welche Fälle eignen sich für eine Rückverweisung? Wie funktioniert das Verfahren? Der Verfasser untersucht in diesem Zusammenhang die Funktionsweise des Rechtsinstituts, setzt sich mit der Kritik an ihr auseinander und unterbreitet auf dieser Basis zahlreiche Verbesserungsvorschläge.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Juli 2012 von der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Johann Wolfgang Goethe-Universität in Frankfurt am Main als Dissertation angenommen. Zwischenzeitlich ergangene Entscheidungen und veröffentlichte Lehrmeinungen wurden nur partiell berücksichtigt. An dieser Stelle möchte ich allen herzlich danken, die mich bei der Anferti- gung der Arbeit unterstützt haben. Für die wissenschaftliche Betreuung der Ar- beit danke ich meinem Doktorvater, Herrn Professor Dr. Joachim Zekoll, LL.M., der mir jedweden Freiraum bei der Bearbeitung des Themas gewährte und Herrn Professor Dr. Dr. Rainer Hofmann für die zügige Erstellung des Zweitgutach- tens. Von entscheidender Bedeutung für das Gelingen der Arbeit war, dass ich als Gast Zugang zu den Bibliotheken des Max-Planck-Instituts für ausländisches und internationales Privatrecht und des Institute for European and Comparative Law der University of Oxford erhielt. Für die freundliche Aufnahme und die gewährte Unterstützung danke ich den Direktoren der beiden Institute sehr herz- lich. Meinen Freunden Dr. Nils Schmidt-Ahrendts, Jan Engelmann und Dr. Moritz von Schenck gilt mein besonderer Dank für die intensiven Gespräche, ihre zahl- reichen konstruktiven Anmerkungen und das zeitaufwendige Redigieren des Manuskripts. Bei der August Maria Berges Stiftung für Arbitrales Recht möchte ich mich für die Aufnahme meiner Dissertation in ihre Schriftenreihe sowie für die Ge- währung eines großzügigen Druckkostenzuschusses bedanken. Danken möchte ich ferner meiner Frau Verena, die mich während des gesam- ten Projekts vorbehaltlos unterstützte....

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