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Rückverweisung des Schiedsspruchs an das Schiedsgericht

Vorschläge zur Reform nach Art. 34 Abs. 4 UNCITRAL-Modellgesetz

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Nils C. Wighardt

In der Schiedsgerichtsbarkeit besteht ein praktisches Bedürfnis für einen Mechanismus der nachträglichen Korrektur des Schiedsspruchs durch das Schiedsgericht. Das UNCITRAL-Modellgesetz gibt dem staatlichen Gericht mit Art. 34 Abs. 4 UNCITRAL-Modellgesetz ein Verfahren an die Hand, den Schiedsspruch, anstatt ihn aufzuheben, an das Schiedsgericht für Korrekturzwecke rückzuverweisen. Doch wird diese Möglichkeit in der Praxis überhaupt genutzt? Welche Fälle eignen sich für eine Rückverweisung? Wie funktioniert das Verfahren? Der Verfasser untersucht in diesem Zusammenhang die Funktionsweise des Rechtsinstituts, setzt sich mit der Kritik an ihr auseinander und unterbreitet auf dieser Basis zahlreiche Verbesserungsvorschläge.

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5. Teil: Schluss

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§ 18 Zusammenfassung der Ergebnisse Pieter Sanders hat die Rückverweisung als eine „schlafende Schönheit“ be- schrieben, die es sich lohne aufzuwecken. Die Rückverweisung ist ohne Zweifel ein wichtiger Bestandteil des UNCI- TRAL-Modellgesetzes und die vorliegende Arbeit zeigt, dass sie zudem geeignet ist, zur Entwicklung der Schiedsgerichtsbarkeit als präferierten alternativem Streiterledigungsmechanismus insgesamt beizutragen. Sie ermöglicht es, trotz des Vorliegens eines oder mehrerer Aufhebungsgründe, die Aufhebung des Schiedsspruches zu verhindern. Insbesondere in den Fällen, in denen eine Auf- hebung des Schiedsspruches wegen einer Verletzung des Rechts auf rechtliches Gehörs, sonstiger schwerwiegender Verfahrensfehler oder eines Verstoßes gegen den ordre public droht, ermöglicht es die Rückverweisung, dem Schiedsgericht zusammen mit dem staatlichen Gericht eine Aufhebung des Schiedsspruchs zu verhindern. Hiervon profitieren in erster Linie die Schiedsparteien, denen die vollständige Wiederholung des Schiedsverfahrens erspart bleibt. Dies erspart den Parteien wertvolle Zeit und Kosten. Darüber hinaus profitiert auch das ursprüng- lich zuständige Schiedsgericht. Es erhält die Möglichkeit, Fehler in der bisherigen Verfahrensführung zu korrigieren und so der mit der Aufhebung des Schieds- spruchs verbundenen Gefahr eines Reputationsverlustes vorzubeugen. Die vorliegende Arbeit zeigt jedoch auch, dass die Rückverweisung in der in Art. 34 Abs. 4 UNCITRAL-Modellgesetz normierten Form nicht frei von Schwächen ist. Der Wortlaut von Art. 34 Abs. 4 ist zu unbestimmt und ermög- licht es den Parteien, dem Schiedsgericht bzw. dem staatlichen Gericht nicht, sich ein hinreichend genaues Bild vom (sinnvollen) Inhalt und Ablauf der...

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