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Öffentliches Angebot, Vermögensanlage und Emissionspublizität

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Benjamin Werthmann

Das 2005 zur Umsetzung der Prospektrichtlinie erlassene Wertpapierprospektgesetz vereinheitlichte die Prospektpflicht für das öffentliche Angebot und die Börsenzulassung von Wertpapieren. Durch das Anlegerschutzverbesserungsgesetz erfolgte eine Erweiterung der Prospektpflicht auf nicht verbriefte Vermögensanlagen. Die Arbeit behandelt die Voraussetzungen der Prospektpflicht im deutschen und europäischen Recht und entwickelt einheitliche Definitionen für die zentralen Begriffe des öffentlichen Angebots und der Vermögenslage. Sie geht dabei auf die geschichtlichen und ökonomischen Hintergründe der Prospektpflicht ein und zieht Parallelen zur US Securities Regulation. Außerdem werden praktisch relevante Konstellationen wie beispielsweise Mitarbeiterbeteiligungen, Vertriebsketten und Freiverkehr erörtert.

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Teil 1: Grundlagen

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A. Die Geschichte des öffentlichen Angebots Die Geschichte des öffentlichen Angebots beginnt mit der Aktie als „Mutter der Kapitalanlage“. Die Rechtsform der Aktiengesellschaft erlaubte erstmals die di- rekte Finanzierung von Unternehmungen durch die Beteiligung eines breiten Publikums. Die Attraktivität der AG folgt aus der Handelbarkeit der Aktie. Denn zum einen ist die AG als juristische Person vom Bestand ihrer Gesell- schafter oder Aktionäre unabhängig. Außerdem ist die Aktie als Wertpapier leichter übertragbar und erlaubt die Eröffnung eines Börsenhandels. Aktionäre können deshalb im Idealfall ihre Mittel schnell und günstig abziehen, ohne dabei die Kapitalausstattung der Unternehmung zu schmälern. Demgegenüber war und ist beispielsweise der Austritt aus einer Personengesellschaft ungleich schwieri- ger.1 Die Entwicklung vollzog sich in zwei wesentlichen Abschnitten. Zunächst wur- de das für die Gründung einer AG maßgebliche Konzessionssystem durch ein System von Normativbestimmungen, einschließlich von Informationspflichten zugunsten künftiger Aktionäre, ersetzt. Eine vergleichbare Entwicklung vollzog sich über 100 Jahre später in Bezug auf Anleihen. Schließlich wurde schrittwei- se eine Pflicht zur Veröffentlichung eines Prospekts für das öffentliche Angebot von Aktien und anderen Kapitalanlageprodukten eingeführt. I. Von der Lenkung von Kapital zur Lenkung von Infor- mation 1. Wegfall des Konzessionssystems bei Aktien a) Wesentliche Schwächen des Konzessionssystems Als die Rechtsform der AG aufkam war ihre Gründung von einer staatlichen Genehmigung abhängig. Dieses Konzessionssystem führte dazu, dass die Ver- wendung der vom Publikum bereitgestellten finanziellen...

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