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Öffentliches Angebot, Vermögensanlage und Emissionspublizität

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Benjamin Werthmann

Das 2005 zur Umsetzung der Prospektrichtlinie erlassene Wertpapierprospektgesetz vereinheitlichte die Prospektpflicht für das öffentliche Angebot und die Börsenzulassung von Wertpapieren. Durch das Anlegerschutzverbesserungsgesetz erfolgte eine Erweiterung der Prospektpflicht auf nicht verbriefte Vermögensanlagen. Die Arbeit behandelt die Voraussetzungen der Prospektpflicht im deutschen und europäischen Recht und entwickelt einheitliche Definitionen für die zentralen Begriffe des öffentlichen Angebots und der Vermögenslage. Sie geht dabei auf die geschichtlichen und ökonomischen Hintergründe der Prospektpflicht ein und zieht Parallelen zur US Securities Regulation. Außerdem werden praktisch relevante Konstellationen wie beispielsweise Mitarbeiterbeteiligungen, Vertriebsketten und Freiverkehr erörtert.

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Teil 3: Das öffentliche Angebot

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Dem Merkmal des öffentlichen Angebots kommt die Aufgabe zu, all jene Ver- triebsformen zu erfassen, welche die Veröffentlichung eines Prospekts rechtfer- tigen, um die Anleger mit den von ihnen benötigten Informationen zu versorgen. Denn der mit der Prospektpflicht verbundene Mehraufwand ist nur gerechtfer- tigt, wenn die Beseitigung der den Vermögensanlagen (bzw. Wertpapieren und Vermögensanlagen) eigenen strukturellen Informationsasymmetrie nicht den Beteiligten überlassen werden kann. In zeitlicher Hinsicht entscheidet die Frage, wann von einem „Angebot“ gesprochen werden kann, darüber, in welchem Sta- dium des Vertriebs die Prospektpflicht zum Schutz der Anleger eingreifen muss. Die Ausführungen werden sich zunächst auf das öffentliche Angebot von Wertpapieren konzentrieren, auf welche sich die Prospektpflicht lange be- schränkte. Den Ausgangspunkt der Erörterung sollen jeweils die Ansätze zur Umschreibung des öffentlichen Angebots bilden, die von Literatur und Praxis im Zusammenhang mit der Einführung der Prospektpflicht durch das Verk- ProspG a.F. entwickelt wurden. Daran anschließend wird wegen der Vorbild- funktion der Securities Regulation auf die Behandlung der Problematik im US- amerikanischen Recht eingegangen, bevor die geltende Rechtslage erörtert wird. Die in Bezug auf Wertpapiere abgeleiteten Grundsätze sollen anschließend auf die Vorschriften für das öffentliche Angebot von Vermögensanlagen übertragen werden, bevor sie auf besonders praxisrelevante Fallkonstellationen angewandt werden. A. Beginn des Angebot I. Angebotsbeginn nach dem VerkProspG a.F. Der Angebotsbeginn war bereits in Bezug auf das öffentliche Angebot für Wert- papiere i.S.d. § 1 Abs. 1 S. 1 VerkProspG a.F. umstritten. Die unterschiedlichen...

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