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Ökonomische Theorie des Rechts

Konzepte und Anwendungen

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Michael Adams

Diese Arbeit stellt in einzelnen Aufsätzen praxisnahe Anwendungen der ökonomischen Theorie des Rechts dar. Die Aufsätze wurden so gewählt, dass die Fülle der möglichen Anwendungen und zugleich ihr unmittelbarer rechtspolitischer Nutzen deutlich werden. So werden Analysen und rechtspolitische Vorschläge zur Zerstörung der Rauschgiftmärkte, der Struktur von Zivilprozessen, der Kontrolle der Unternehmensverwaltung und deren Vergütung, zur Wahl effizienter Haftungssysteme, der Abschreckung von Straftaten und der Regulierung der Glücksspielindustrie vorgelegt. Im Rahmen von Anwendungen werden auch die Konzepte der mit dem Nobelpreis ausgezeichneten Autoren des Fachgebietes wie Coase, Becker, Stigler, Akerlof, North und Kahneman dargestellt und erläutert. Sie machen die innovative Kraft und die Zukunftsfestigkeit der dargelegten Konzepte deutlich und belegen ihren Nutzen für die Praxis der Jurisprudenz.

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TEIL 6: PROZESSRECHT

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Ein Vergleich des Kostenersatzrechtes in Deutschland, Österreich und den USA A. Einleitung Einer über siebenhundertjährigen europäischen Tradition entsprechend sieht § 40 der österreichischen ZPO vor, dass jede Partei die durch ihre Prozesshand- lungen verursachten Kosten zunächst selbst zu tragen hat. Die im Rechtstreite unterlegene Partei hat ihrem Gegner jedoch alle zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung notwendigen Kosten zu ersetzen. Hierzu gehören insbesondere die tarifentsprechende Entlohnung der Rechtsan- wälte, § 41 ÖZPO. Bei einem teilweisen Obsiegen sind die Kosten verhältnis- mäßig zum Ausmaß des Obsiegens zuzusprechen, § 43 ÖZPO. Im schlagenden Gegensatz zu diesen, in ganz Europa einschließlich Großbritannien üblichen Regeln stehen die Kostenregelungen des US-amerikanischen Zivilprozesses. Dort ist eine Kostenüberwälzung auf den unterlegenen Kläger oder Beklagten in den meisten Bundesstaaten nicht möglich. In der Praxis bleibt auch der voll- ständig obsiegende Kläger auf den ihm entstandenen Kosten endgültig sitzen. Diese Regelungen haben auf die Rechtsdurchsetzung und den wirtschaftlichen Wert materieller Rechte einen tief greifenden Einfluss. Der zunächst folgende Teil dieses Aufsatzes soll die Wirkung der verschiedenen Kostenregelungen auf das Entscheidungsverhalten der Beteiligten anhand eines Vergleichs darlegen. Zuvor wird kurz erläutert werden, aus welchem Grunde rationale Menschen überhaupt unter Kosten Zivilprozesse gegeneinander an- strengen, statt die dabei an Anwälte, Sachverständige, Gutachter und Gerichte fließenden Gelder im Wege einer Einigung untereinander zu verteilen. B. Das Paradoxon des Prozesses Zivilprozesse sind aufgrund ihrer Kosten für Anwälte und Gerichte für die betei- ligten...

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