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Gasnetzzugang in Deutschland und in Spanien

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Sebastian Kemper

Die Arbeit behandelt die rechtlichen Fragestellungen des Gasnetzzugangs in Deutschland und in Spanien. Ziel ist es, Unterschiede aber auch Gemeinsamkeiten der Systeme herauszuarbeiten. Hierfür wird zunächst ein Überblick über die geschichtliche Entwicklung der Gaswirtschaft sowie der dazugehörigen Gesetze gegeben. Im Anschluss daran werden die tatsächlichen Strukturen erläutert und strukturelle Unterschiede aufgezeigt. Während Deutschland sein Gas nämlich ausschließlich über Leitungen auf dem Landweg bezieht, wird Spanien größtenteils per Schiff mit LNG versorgt. Aufbauend auf diesen Ergebnissen wird der Anspruch auf Zugang zu den Gasnetzen im Rahmen eines Rechtsvergleiches dargestellt. Abschließend werden die beiden Systeme in den Kontext des dritten Binnenmarktpaketes gesetzt.

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Einleitung

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Die vorliegende Arbeit behandelt den Netzzugang zum deutschen und spani- schen Gasnetz. Der Netzzugang als wesentliches Element der Liberalisierung der Gaswirtschaft1 ist insbesondere im letzten Jahrzehnt in den Mittelpunkt der Betrachtung sowohl des sektorspezifischen Energierechts als auch des Wettbe- werbsrechts gerückt. Die stetig wachsende Bedeutung des Energieträgers Gas lässt dessen Transport zu Lande aber auch zu Wasser ebenfalls an Bedeutung gewinnen. Wie der Zugang zu einem solchen System in zwei geographisch und historisch sehr unterschiedlich strukturierten Ländern der Europäischen Union praktisch und rechtlich behandelt wird, soll das übergeordnete Thema dieser Ar- beit sein. Hierbei werden weniger dogmatische Grundsatzfragen, als vielmehr die Praktikabilität der jeweiligen nationalen Systeme im Mittelpunkt stehen. Das heißt, es wird untersucht, ob, und gegebenenfalls auf welche Weise, in Deutsch- land und in Spanien die Möglichkeit für Dritte, Zugang zum Gasnetz zu erhal- ten, tatsächlich gewährleistet ist. Aufgrund der Tatsache, dass es sich hierbei aber auch um eine sehr stark gemeinschaftsrechtlich geprägte Materie handelt, spielen neben den nationalen Regelungen vor allem die europäischen Vorgaben eine entscheidende Rolle. Da der Weg zu einem reibungslos funktionierenden europäischen Erdgasbinnenmarkt unter anderem basierend auf einem geregelten Netzzugang noch nicht abgeschlossen ist, zeichnet sich die Materie durch eine Flut aktualisierter Gesetze und noch zu realisierender Gesetzesvorhaben aus. Neben der Darstellung der aktuell geltenden nationalen rechtlichen Grundlagen für einen solchen Zugang in den beiden Ländern wird daher ein besonderes Au- genmerk auf das bis zum 3. März...

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