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Gasnetzzugang in Deutschland und in Spanien

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Sebastian Kemper

Die Arbeit behandelt die rechtlichen Fragestellungen des Gasnetzzugangs in Deutschland und in Spanien. Ziel ist es, Unterschiede aber auch Gemeinsamkeiten der Systeme herauszuarbeiten. Hierfür wird zunächst ein Überblick über die geschichtliche Entwicklung der Gaswirtschaft sowie der dazugehörigen Gesetze gegeben. Im Anschluss daran werden die tatsächlichen Strukturen erläutert und strukturelle Unterschiede aufgezeigt. Während Deutschland sein Gas nämlich ausschließlich über Leitungen auf dem Landweg bezieht, wird Spanien größtenteils per Schiff mit LNG versorgt. Aufbauend auf diesen Ergebnissen wird der Anspruch auf Zugang zu den Gasnetzen im Rahmen eines Rechtsvergleiches dargestellt. Abschließend werden die beiden Systeme in den Kontext des dritten Binnenmarktpaketes gesetzt.

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Kapitel 2: Netzzugang in Deutschland und in Spanien

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Nachdem nun ausführlich die Historie, die Begebenheiten der unterschiedlichen Gaswirtschaften sowie der faktische Gasnetzzugang dargestellt und gegenüber- gestellt wurden, wird nun die rechtliche Grundlage dieses in der Praxis ausge- führten Systems beleuchtet. Da bislang ausschließlich aufgezeigt wurde, wie auf formeller Ebene der tatsächliche Zugang in den beiden Ländern abgewickelt wird, wird nun - auf der praktischen Betrachtungsweise aufbauend - der materi- ell-rechtliche Anspruch dargestellt, dieser dem tatsächlichen Zugang gegenüber- gestellt und mit den europäischen Vorgaben verglichen. Ziel hiervon ist es, her- auszuarbeiten, ob die bereits existierenden nationalen und europäischen norma- tiven Vorgaben geeignet sind, einen funktionierenden Binnenmarkt zu erzeugen. In der Praxis ist die rechtliche Ausgestaltung des Netzzugangsanspruchs vor al- lem dann entscheidend, wenn das Zugangsbegehren nicht zum Erfolg führt. Das bedeutet, der rechtlichen Grundlage eines solchen Netzzugangsanspruchs kommt immer dann eine besondere Bedeutung zu, wenn der Zugang rechtswid- rig nicht in dem beantragten Umfang gestattet oder vollständig verweigert wird. Wird der Netzzugang in der begehrten Form hingegen erteilt, kommt es für den Petenten auf die dem Zugang zu Grunde liegende normative Gestaltung nicht an. Aufgrund dieser Überlegungen sollen zwar die beiden Netzzugangstatbestände in Deutschland und Spanien dargestellt und gegenübergestellt werden, der Schwerpunkt der Untersuchung wird jedoch auf mögliche Gründe für die Ver- weigerung des Netzzugangs und deren jeweilige gesetzliche Regelung in den beiden Ländern und in den europäischen Normen gelegt. Nur wenn sich das gel- tende Recht in diesem...

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