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Gasnetzzugang in Deutschland und in Spanien

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Sebastian Kemper

Die Arbeit behandelt die rechtlichen Fragestellungen des Gasnetzzugangs in Deutschland und in Spanien. Ziel ist es, Unterschiede aber auch Gemeinsamkeiten der Systeme herauszuarbeiten. Hierfür wird zunächst ein Überblick über die geschichtliche Entwicklung der Gaswirtschaft sowie der dazugehörigen Gesetze gegeben. Im Anschluss daran werden die tatsächlichen Strukturen erläutert und strukturelle Unterschiede aufgezeigt. Während Deutschland sein Gas nämlich ausschließlich über Leitungen auf dem Landweg bezieht, wird Spanien größtenteils per Schiff mit LNG versorgt. Aufbauend auf diesen Ergebnissen wird der Anspruch auf Zugang zu den Gasnetzen im Rahmen eines Rechtsvergleiches dargestellt. Abschließend werden die beiden Systeme in den Kontext des dritten Binnenmarktpaketes gesetzt.

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Kapitel 3: Gegenüberstellung

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Nachdem in den bisherigen Kapiteln sowohl die praktische Organisation als auch die rechtliche Verankerung des Netzzugangs in Deutschland und Spanien ausführlich dargestellt wurden, werden im Folgenden die beiden Rechtssysteme miteinander verglichen. Da die grundsätzlich freie Nutzbarkeit des Gasnetzes eine elementare Grundvoraussetzung für die Verwirklichung von Wettbewerb auf dem Gasmarkt ist, sollen dabei insbesondere solche Situationen einer beson- deren Prüfung unterworfen werden, bei denen diese Voraussetzung nicht erfüllt ist. Wie aufzuzeigen sein wird, zeigen sich bei diesem Aspekt auch die größten Unterschiede zwischen den Rechtssystemen. A. Strukturelle Unterschiede Aufbauend auf den historischen und geographischen Gegebenheiten, haben sich in Deutschland und in Spanien sehr unterschiedliche Gaswirtschaften entwi- ckelt. Da die Rechtsetzung nicht nur Ausdruck theoretischer Überlegungen ist, sondern praktikable Lösungsansätze für die Probleme der Praxis liefern soll, spiegeln sich diese strukturellen Unterschiede zwischen den Gaswirtschaften auch in der Schwerpunktsetzung des jeweiligen nationalen Energieregulierungs- rechts wieder. Daher bilden sie den Ausgangspunkt für den anschließenden Rechtsvergleich. Innerhalb der tatsächlichen Struktur der Gaswirtschaften in Deutschland und in Spanien sind drei Bereiche aufgrund ihrer Relevanz und ihres besonderen Ein- flusses auf das deutsche und spanische Recht und damit auch in Hinblick auf die Unterschiede zwischen den Rechtssystemen besonders hervorzuheben. Als erster bedeutender Unterschied ist die Unternehmensstruktur innerhalb der beiden Länder zu nennen. Während die deutsche Unternehmenslandschaft in- nerhalb der Gaswirtschaft bis heute von einem Oligopol marktbeherrschender, teilweise vertikal integrierten Unternehmen geprägt wird, wurde in Spanien zu- nächst im Rahmen des...

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