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Gasnetzzugang in Deutschland und in Spanien

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Sebastian Kemper

Die Arbeit behandelt die rechtlichen Fragestellungen des Gasnetzzugangs in Deutschland und in Spanien. Ziel ist es, Unterschiede aber auch Gemeinsamkeiten der Systeme herauszuarbeiten. Hierfür wird zunächst ein Überblick über die geschichtliche Entwicklung der Gaswirtschaft sowie der dazugehörigen Gesetze gegeben. Im Anschluss daran werden die tatsächlichen Strukturen erläutert und strukturelle Unterschiede aufgezeigt. Während Deutschland sein Gas nämlich ausschließlich über Leitungen auf dem Landweg bezieht, wird Spanien größtenteils per Schiff mit LNG versorgt. Aufbauend auf diesen Ergebnissen wird der Anspruch auf Zugang zu den Gasnetzen im Rahmen eines Rechtsvergleiches dargestellt. Abschließend werden die beiden Systeme in den Kontext des dritten Binnenmarktpaketes gesetzt.

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Übersetzung des Ley de Hidrocaburos KAPITEL II Erdgassystem Artikel 58. Handelsbevollmächtigte innerhalb des Systems. Handlungen, die sich auf die Versorgung von Erdgas durch Rohrleitungen beziehen, sind von folgenden Handelsbevollmächtigten auszuführen: a) Transporteure, welche Handelsgesellschaften bezeichnen, die bevollmächtigt sind, Aufbau, Betrieb und Wartung von Wiederverdampfung von flüssigem Erdgas, Transport von Erdgas oder basis Speicheranlagen zu betreiben. b) Der Technische Leiter des Systems wird Bevollmächtigter für den Betrieb und die Verwaltung des Allgemeinen Netzes und der untergeordneten Transportnetze im Sinne der Ausführungen in diesem Gesetz und in Übereinstimmung mit den in Artikel 64 festgesetzten Funktionen sein. Der Leiter wird außerdem dafür verantwortlich sein, die Bedingungen für einen regulären Betrieb des Systems aufrechtzuerhalten. c) Lieferanten, welche Handelsgesellschaften bezeichnen, die bevollmächtigt sind, Aufbau, Betrieb und Wartung von Belieferungsanlagen zu betreiben, die der Verteilung des Gases zum Ort des Endverbrauches dienen. Lieferanten sind weiterhin bevollmächtigt, Anlagen des untergeordneten Transportnetzes zu errichten, zu warten und zu betreiben. Ihre interne Abrechnungsstelle ist in diesem Fall verpflichtet, getrennte Abrechnungen beider Unternehmungen im Sinne der in Artikel 63 erfolgten Festlegungen zu führen. d) Großhändler, welche Handelsgesellschaften bezeichnen, die Zugang zu den Anlagen von Drittparteien im Sinne der in diesem Titel festgelegten Bedingungen haben und die Erdgas zum Zwecke des Weiterverkaufs an Verbraucher, andere Händler oder zwecks internationalem Transit erwerben. e) Letztverbraucher, die Gas für den Eigenverbrauch erwerben und die das Recht haben, ihren Anbieter zu wählen. Im Falle ihrer...

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