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Haftung von Suchmaschinenbetreibern

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Armin Kühne

Das Buch erörtert die Frage, inwieweit die verweisende Tätigkeit der Betreiber von Suchmaschinen im World Wide Web zivilrechtliche Haftung zu begründen vermag. Mit Fokus auf das Recht des gewerblichen Rechtsschutzes und das Urheberrecht wird die Haftung von Suchmaschinenbetreibern als Täter sowie Störer behandelt. Schließlich entwirft der Verfasser den Vorschlag einer Privilegierungsnorm in Form einer Ergänzung des Telemediengesetzes.

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Kapitel 2: Technische Grundlagen

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Die rechtliche Bewertung eines Dienstes der neuen Medien setzt das Verständnis der ihm zugrundeliegenden technischen Abläufe voraus. So hängt die rechtliche Einordnung des Betriebs von Suchmaschinen zentral von der Beziehung des Suchmaschinenbetreibers zu den jeweils haftungsgegen- ständlichen Informationen ab. Die genauen Parameter dieser Beziehung lassen sich ohne einen Blick auf die Technik des Suchmaschinenbetriebs nicht sinnvoll erfassen. Der deshalb notwendige Ausflug in die Welt der elektro- nischen Datenverarbeitung soll dabei als Gelegenheit dienen, ein Glossar mit dem zur Handhabung der Thematik nötigen terminologischen Rüstzeug vor die rechtliche Abhandlung zu schalten. Die folgenden Ausführung erschöpfen sich jeweils in einer rein tatsächlichen Darstellung der Vorgänge und Phänomene. Eine wertende Würdigung erfolgt erst im Rahmen der rechtlichen Ab- handlung21. Es sei an dieser Stelle vorauseilend um Nachsicht für die erhebliche An- zahl von Anglizismen gebeten: Ließen sich auch manche der technischen Beg- riffe ohne nennenswerten Verlust an Bedeutungsschärfe ins Deutsche übertra- gen, könnte ein solcher Ansatz jedenfalls nicht konsequent durchgehalten wer- den. Es bleibt daher beim englisch geprägten Fachdialekt und der damit ver- bundenen, wenig eleganten deutschen Großschreibung und Konjugation auch dem Englischen entlehnter Begriffe. A: Hyperlinks „Hyperlinks“, auch schlicht „Links“ (engl. „Link“ = Verknüpfung) genannt, sind anwählbare Verknüpfungen zwischen online ausgewiesenen Dokumenten. Sie stellen Reiseanweisungen für das die Webseiten anzeigende Programm - den Browser22 - dar, und eröffnen damit die Möglichkeit, durch Aktivierung der Verknüpfung von einem Dokument...

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