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Immaterialgüterrechtliche Vorbenutzungsrechte

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Christian Gehweiler

Anlässlich der Entscheidung «afilias.de» geht die Untersuchung der Erörterung des Grundkonflikts zwischen einem vorbenutzten Sonderrechtsgut und einem nachträglich erworbenen immaterialgüterrechtlichen Sonderschutzrecht nach. Während beispielsweise das Patentgesetz, das Gebrauchsmustergesetz und das Geschmacksmustergesetz jeweils eine eigenständige Regelung für diese Konfliktsituation vorweisen, findet sich eine solche bei den kennzeichenrechtlichen Normierungen nicht. Entsprechend dieser Rechtslage geht die Arbeit der Frage nach, ob sich der Vorbenutzungsrechtsgedanke der positivierten Vorbenutzungsrechte im Wege außergesetzlicher Rechtsfortbildung auf das Kennzeichenrecht übertragen lässt.

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PETER LANG Frankfurt am Main · Berlin · Bern · Bruxelles · New York · Oxford · Wien Studien zum deutschen und europäischen Medienrecht herausgegeben von Dieter Dörr und Udo Fink mit Unterstützung der Dr. Feldbausch Stiftung Bd. 53 Christian Gehweiler Immaterialgüterrechtliche Vorbenutzungsrechte PETER LANG Internationaler Verlag der Wissenschaften Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. Zugl.: Mainz, Univ., Diss., 2012 D 77 ISSN 1438-4981 ISBN 978-3-631-63474-5 (Print) ISBN 978-3-653-02273-5 (E-Book) DOI 10.3726/978-3-653-02273-5 © Peter Lang GmbH Internationaler Verlag der Wissenschaften Frankfurt am Main 2012 Alle Rechte vorbehalten. Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. www.peterlang.de Für Pinar und meine Eltern 7 Vorwort Die vorliegende Arbeit wurde im Herbst 2011 von der Rechts- und Wirtschaftswissenschaftli- chen Fakultät der Johannes Gutenberg-Universität in Mainz als Dissertation angenommen. Sie entstand im Anschluss an meine Teilnahme am Masterstudiengang im Medien- und Urhe- berrecht des Mainzer Medieninstituts. Die Dissertation befasst sich mit einer Sonderkonstella- tion im Immaterialgüterrecht, dem Grundkonflikt von vorbenutztem Sonderrechtsgut und nachfolgend entstandenem Schutzrecht. Literatur und Rechtsprechung wurden bis einschließ- lich September 2011 berücksichtigt. Mein besonderer Dank gilt meinem Doktorvater Herrn Prof. Dr. Jürgen Oechsler, der mir ermöglichte an seinem Lehrstuhl...

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