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Wesensmerkmale der deutschen und russischen Staats- und Rechtsordnung

Gemeinsamkeiten und Unterschiede- Materialien des deutsch-russischen Symposiums am 11. und 12. Oktober 2011 in Potsdam

Edited By Carola Schulze

Der Band enthält die Tagungsmaterialien des deutsch-russischen Symposiums zum Thema «Wesensmerkmale der deutschen und russischen Staats- und Rechtsordnung – Gemeinsamkeiten und Unterschiede», welches am 11. und 12. Oktober 2011 in Potsdam stattfand. Der Schwerpunkt liegt auf der Darstellung aktueller Entwicklungslinien in Staat, Recht und Gesellschaft in Deutschland und Russland auf Bundes-, Länder- und kommunaler Ebene. Aufgezeigt werden dabei insbesondere Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Staats- und Rechtsordnung der beiden Länder.

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Valentina Komarova: Demokratie in Russland

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Demokratie in Russland Valentina Komarova Der*Demokratismus des Staates findet seinen Ausdruck in der Gewährleistung der Volksherr- schaft. Die Pflicht des Staates, der sich als demokratisch erklärt, besteht darin, die rechtlichen Mechanismen für die Verwirklichung der Volksherrschaft zu schaffen, die die Theoretiker und Praktiker zum Wesen der Demokratie begründeten.1 Eines der grundlegenden Merkmale der staatlichen Organisation der Gesellschaft im ge- genwärtigen Russland ist der verfassungsrechtlich gefestigte Demokratismus. Die Analyse der politisch-rechtlichen Ideologie in dem Teil, der unmittelbar zum Konstitutionalismus gehört, soll die Vorstellungen über die Volkssouveränität und Demokratie, die Bürgerfreiheiten, die Arten der Kontrolle der öffentlichen Macht durch das Volk und den Mechanismus seiner Teil- nahme an ihrer Arbeit betreffen. Grundlegend ist die These über die verfassungsgebende Ge- walt des Volkes, welche die Quelle der Macht und den Träger der Souveränität bildet.2 I. Formen der unmittelbaren Demokratie Der Mechanismus der direkten Volksherrschaft umfasst verschiedene Formen, mithilfe derer die unmittelbare Demokratie zustande kommt. Nach Auffassung der Autorin sind die Charakteristika der unmittelbaren Demokratie die direkte Willensäußerung der Bürger, die Einheit des Willens und des Subjekts der Äußerung sowie die Verwirklichung der Macht in seinem Namen, der besondere Kreis der Subjekte, der durch die besonderen Anforde- rungen an sie bedingt ist, die besonderen Formen der Verwirklichung der Macht: imperative, konsultative und regulative Funktionen. In den letzten Jahren erweiterte sich die Gruppe der Formen, die allein beim Zustandekommen der kommunalen Macht herangezogen werden (z.B. entstand im Jahr...

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