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Nießbrauch am Anteil einer Personengesellschaft im Hinblick auf vorweggenommene Erbfolge

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Annika Thimm

Der Nießbrauch ist ein Instrument zur Regelung der vorweggenommenen Erbfolge. Diese Gestaltung ermöglicht die Übertragung des Anteils an einer Personengesellschaft auf den Junior, während gleichzeitig bestimmte Rechte beim Senior verbleiben. Mit der Frage, welche aus der Gesellschafterstellung erwachsende Rechte beim Gesellschafter verbleiben müssen und welche auf den Nießbrauchsbegünstigten übergehen können, beschäftigt sich diese Arbeit. Es werden einkommens- sowie erbschafts- und schenkungsteuerliche Aspekte betrachtet und der alternativen Gestaltungsmöglichkeit einer Vermögensübertragung gegen Versorgungsleistungen gegenübergestellt. Der Nießbrauch ist ein bedeutendes Mittel zur Regelung einer vorweggenommenen Erbfolge.

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1. Teil: Einleitung

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A. Einführung ins Thema Jeder Gesellschafter steht irgendwann vor der sehr bedeutsamen Frage, wie der Generationswechsel an seiner Beteiligung vollzogen werden soll. Wie Studien des Institutes für Mittelstandforschung Bonn entnommen werden kann, sind 95,3 % aller deutschen Unternehmen als Familienun- ternehmen zu qualifizieren1. Für den Zeitraum von 2010 bis 2014 ist in etwa 110.000 Familienunternehmen mit einer Übergabe des Unterneh- mens an die nachfolgende Generation zu rechnen2. Es lohnt sich also, sich mit der Frage nach einer optimalen Gestaltung der Nachfolgerege- lung zu beschäftigen. Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich im Einzel- nen mit der Übertragung von Anteilen an einer Personengesellschaft im Hinblick auf vorweggenommene Erbfolge im Rahmen einer Nießbrauchs- gestaltung. Eine frühzeitige Regelung der Generationennachfolge ist empfehlens- wert3. Einerseits hilft sie im Falle eines plötzlichen Todes des Unterneh- mers zu vermeiden, dass die Erben vor einer für sie unübersichtlichen Sachlage stehen. Andererseits ermöglicht eine frühzeitige wohlüberlegte Planung eine sachgerechte Vorbereitung des Gesellschafterwechsels4. Möchte ein Gesellschafter seine Anteile an der Gesellschaft zu Lebzeiten bereits auf die nächste Generation übertragen, ohne dabei zwangsläufig auch sämtliche Vermögens- und Mitwirkungsrechte aus der Hand geben zu müssen, ist eine Nießbrauchsgestaltung hierfür eine Möglichkeit. Der Nachfolgegesellschafter wird Anteilsinhaber während dem Senior ein Nießbrauchsrecht an der Gesellschaftsbeteiligung bestellt wird. Regelun- gen bezüglich der Mitwirkungsbefugnisse können - innerhalb noch zu er- örternder Grenzen - ebenfalls getroffen werden. Solche Befugnisse müs-...

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