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«Dritter Weg» und rechtliche Grenzen der Flexibilisierung des Arbeitsrechts der katholischen Kirche

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Christina Mennemeyer

Die katholische Kirche hat auf individual- und kollektivrechtlicher Ebene ein weitgehend eigenständiges Arbeitsrecht entwickelt, den «Dritten Weg». Ziel der Arbeit ist es Möglichkeiten und Grenzen der Flexibilisierung der Arbeitsbedingungen der katholischen Kirche aufzuzeigen. Eine solche Flexibilisierung erscheint auf zwei Wegen sinnvoll. Zum einen sollte den von den Arbeitsrechtlichen Kommissionen beschlossenen Arbeitsvertragswerken Rechtsnormqualität zuerkannt werden. Zum anderen sollten die Arbeitsrechtlichen Kommissionen die kirchlichen Arbeitsvertragswerke mit weiteren Öffnungsklauseln zugunsten einrichtungsspezifischer Regelungen versehen. Will man sich nicht durch Ausgründung vom «Dritten Weg» verabschieden, wäre dies der Kurs, der weiterzuverfolgen ist.

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Anhang 3: „AVR – Caritas“

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„Richtlinien für Arbeitsverträge in den Einrichtungen des Deutschen Cari- tasverbandes“ Übersicht – Stand März 2011 Allgemeiner Teil (AT) § 1 Wesen der Caritas, Dienstgemeinschaft § 2 Geltungsbereich § 2a Übergangsregelung zum Geltungsbereich § 3 Ausnahmen vom Geltungsbereich § 4 Allgemeine Dienstpflichten § 5 Besondere Dienstpflichten § 6 Personalakten § 7 Einstellung § 8 Ärztliche Untersuchungen während des Dienstverhältnisses § 9 Versetzung und Abordnung § 9a Arbeitszeit § 9b Arbeitsversäumnis § 10 Arbeitsbefreiung § 10a Fort- und Weiterbildung § 11 Beschäftigungszeit § 11a Dienstzeit § 11b Ausschlussfrist zu § 11 und § 11a § 12 Dienstbezüge § 12a Fürsorge bei Krankheit § 13 Erholungsurlaub § 14 Ordentliche Kündigung § 15 Sonderregelung für unkündbare Mitarbeiter § 16 Außerordentliche Kündigung § 17 Schriftform der Kündigung § 18 Beendigung des Dienstverhältnisses wegen verminderter Erwerbsfä- higkeit § 19 Sonstige Beendigung des Dienstverhältnisses § 20 Zeugnis 280 Anhang 3: „AVR – Caritas“ § 21 Schutzkleidung, Dienstkleidung § 22 Schlichtungsverfahren § 23 Ausschlussfrist Anlagen Anlage 1 Vergütungsregelung Anlage 1a Überleitungsregelungen zu Anlage 1 zu den AVR Anlage 1b Besitzstandsregelungen zu Anlage 1 zu den AVR Anlage 1d Überleitungsregelungen anlässlich der Abschaffung von Anhang C für Bundeszentralen und Fachverbände Anlage 1 d Überleitungsregelungen anlässlich des Wegfalls von Anhang C – nur (Erz-)Bistümer Freiburg, Rottenburg-Stuttgart Anlage 2 Vergütungsgruppen für Mitarbeiter (allgemein) Anlage 2a Vergütungsgruppen für Mitarbeiter im Pflegedienst in stationären Einrichtungen Anlage 2b Vergütungsgruppen für Mitarbeiter im Rettungs- dienst/Krankentransport Anlage 2c Vergütungsgruppen für Mitarbeiter im Pflegedienst in ambulanten Einrichtungen Anlage 2d Vergütungsgruppen für Mitarbeiter im Sozial- und Erziehungsdienst...

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