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Gegen Täuschungen und Gesundheitsgefährdungen durch schlechte Nahrung

Zur Entwicklung des Nahrungsmittelrechts durch Rechtsprechung und Gesetzgebung zwischen 1871 und 1927

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Sandy Schenker

In diesem Buch stellt die Autorin die Entwicklung des Nahrungsmittelrechts in Deutschland durch Gesetzgebung und Rechtsprechung im Zeitraum von 1871 bis 1927 dar. Ausgehend von der ersten reichseinheitlichen Normierung gegen Täuschungen durch schlechte Nahrung – § 367 Nr. 7 des Reichsstrafgesetzbuchs von 1871 – wird der Weg zu einem Nahrungsmittelgesetz von 1879 nachgezeichnet. Der Einfluss der Technik, Wissenschaft und Forschung sowie die Reaktionen der Bevölkerung finden dabei Beachtung. Die Motive des Gesetzgebers werden mit der Auslegung und Anwendung der Regelungen zum Verbot von Täuschungen und Gesundheitsschädigungen durch die Rechtsprechung in Beziehung gesetzt. Auf diese Weise wird der Einfluss der Rechtsprechung auf die Entwicklung eines Nahrungsmittelrechts bis zum Lebensmittelgesetz von 1927 aufgezeigt.

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Abkürzungsverzeichnis

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AG Amtsgericht ALR Allgemeines Landrecht für die Preußischen Staaten Anm. Anmerkung Art. Artikel Aufl. Auflage BStGB Bayerisches Strafgesetzbuch vom 16. Mai 1813 Beil. Veröff. KGA Beilage zu den „Veröffentlichungen des Kai- serlichen Gesundheitsamtes“, Auszüge aus gerichtlichen Entscheidungen zum Gesetze, betreffend den Verkehr mit Nahrungsmitteln, Genußmitteln und Gebrauchsgegenständen. BfR Bund für Risikobewertung BGBl. Bundesgesetzblatt bsp. beispielsweise Bsp. Beispiel/Beispiele bzgl. bezüglich bzw. beziehungsweise °C Grad Celsius ca. circa dergl. dergleichen Diss. Dissertation Erk. d. OberTrib. Pr. Erkenntnis des Obertribunal Preußen Erk. d. obGH Bay. Erkenntnis des Obersten Gerichtshof Bayern Erk. d. Sächs. ObAppG. Erkenntnis des Oberappellationsgericht Sachsen ERGSt Entscheidungssammlung der Entscheidungen des Reichsgerichts in Strafsachen etc. et cetera XVIII et al. und andere E-U Ernährungsumschau f. folgende ff. fortfolgende GA Goltdammer Archiv für Gemeines Deutsches und für Preußisches Strafrecht GBl. Bayern Gesetzblatt für das Königreich Bayern GBl. Preußen Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußi- schen Staaten gem. gemäß GRUR Zeitschrift der Deutschen Vereinigung für Gewerblichen Rechtsschutz und Urheber- recht i.S.d. im Sinne des Jh. Jahrhundert Jhs. Jahrhunderts JR Juristische Rundschau Leg. Legislaturperiode LFGB Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Fut- termittelgesetzbuch LG Landgericht LMG Gesetzes über den Verkehr mit Lebensmit- teln und Bedarfsgegenständen vom 5. Juli 1927 (Lebensmittelgesetz) NMG Reichsgesetz, betreffend den Verkehr mit Nahrungsmitteln, Genussmitteln und Ge- brauchsgegenständen vom 14. Mai 1879 (Nahrungsmittelgesetz) Nr. Nummer p. page PStGB Strafgesetzbuch für die Preußischen Staaten vom 14. April 1851 XIX...

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