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Zum Anwendungsbereich des Art. 50 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union

(ne bis in idem)

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Johannes Stalberg

Niemand darf wegen derselben Tat mehrfach bestraft werden («ne bis in idem»). Dieses in Artikel 50 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union (GRCh) verankerte strafrechtliche Justizgrundrecht ist mit dem Vertrag von Lissabon Bestandteil des unionalen Primärrechts geworden. In fünf Fallgruppen untersucht die Arbeit den Anwendungsbereich der Norm sowohl auf dem Gebiet des Kriminalstrafrechts als auch dem des Strafrechts im weiteren Sinne. Unter Heranziehung der Grundsätze des § 84 OWiG wird eine ausdifferenzierte Systematik entwickelt, die die Anwendung des Art. 50 GRCh in allen denkbaren Kombinationen von Erst- und Zweitsanktionen regelt. Dabei werden auch solche Doppelbestrafungskonstellationen berücksichtigt, die erst drohen, wenn in Zukunft originäres europäisches Kriminalstrafrecht gesetzt wird.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Wintersemester 2011/12 von der Rechtswis- senschaftlichen Fakultät der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster als Dissertation angenommen. Ihr Thema geht zurück auf eine Seminararbeit bei Prof. Dr. Ulrich Stein im Sommersemester 2008 zur Frage der Anwendbarkeit des „ne bis in idem“-Grundsatzes im europäischen Kartellrecht. Für die Veröffentlichung konnten Rechtsprechung und Literatur bis November 2012 berücksichtigt werden. Mein Dank gilt an erster Stelle meinem Doktorvater, Herrn Prof. Dr. Michael Heghmanns, der mir stets mit konstruktiven Ratschlägen zur Seite stand, Geduld bewies und fortwährend half, den Gegenstand der Arbeit in diesem weiten The- menfeld („ne bis in idem“ in Europa) zu lenken und zu begrenzen. Zu seiner hervorragenden Betreuung gehörte nicht zuletzt auch die besonders schnelle Er- stellung des Erstgutachtens. Frau Prof. Dr. Bettina Weißer danke ich für die ebenso zügige Zweitbegutachtung. Der FAZIT-Stiftung danke ich für den großzügigen Druckkostenvorschuss. Herrn Prof. Dr. Hans-Heiner Kühne und Herrn Prof. Dr. Robert Esser bin ich für die freundliche Aufnahme der Dissertation in ihre Schriftenreihe sehr verbun- den. Ganz besonders bedanke ich mich bei meinen Eltern, denen ich dieses Buch widme. Ihre uneingeschränkte Förderung und liebevolle Unterstützung haben seine Anfertigung sowie eine sorgenfreie Promotionszeit erst ermöglicht. Schließlich bedanke ich mich bei meiner lieben Frau Anna, die durch ihre Anre- gungen, ihr Verständnis und ihre unermüdlichen Ermunterungen zur Fertigstel- lung dieser Arbeit ebenfalls wesentlich beigetragen hat....

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