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Die verfassungsrechtliche Begrenzung der Staatsverschuldung

Herausforderungen an die «Schuldenbremse»

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Robert Schiller

Die Arbeit beschäftigt sich mit den Änderungen im Grundgesetz und in der Landesverfassung des Landes Rheinland-Pfalz im Bereich der finanzverfassungsrechtlichen Regelungen durch die Föderalismusreform II. Die Regelungen der Staatsverschuldung in den Art. 109 und 115 GG vor der Reform werden beleuchtet, die Schwachstellen herausgearbeitet und die maßgeblichen Normen auf landesrechtlicher Ebene untersucht. Im Anschluss daran werden die Änderungen durch die Föderalismusreform II besprochen. Hierbei wird auf die Wirkungsweise der neuen Regelungen eingegangen. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob die neuen Regelungen zur Staatsverschuldung einen Fortschritt gegenüber den alten Regelungen darstellen und eine wirksame Begrenzung der Staatsverschuldung stattfindet.

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IRPRob e rt S c h ill e r · D ie v e rf a ss u n g sr e c h tli c h e B e g re n zu n g d e r S ta a ts ve rs c h u ld u n g Robert Schiller Die verfassungs- rechtliche Begrenzung der Staatsverschuldung Herausforderungen an die „Schuldenbremse“ Rechtspolitisches Symposium Legal Policy Symposium Herausgegeben im Institut für Rechtspolitik an der Universität Trier von Bernd von Hoffmann† und Gerhard Robbers Band 16 16 Die Arbeit beschäftigt sich mit den Änderungen im Grundgesetz und in der Landesverfassung des Landes Rheinland-Pfalz im Bereich der finanzverfas- sungsrechtlichen Regelungen durch die Föderalismusreform II. Die Regelun- gen der Staatsverschuldung in den Art. 109 und 115 GG vor der Reform wer- den beleuchtet, die Schwachstellen herausgearbeitet und die maßgeblichen Normen auf landesrechtlicher Ebene untersucht. Im Anschluss daran werden die Änderungen durch die Föderalismusreform II besprochen. Hierbei wird auf die Wirkungsweise der neuen Regelungen eingegangen. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob die neuen Regelungen zur Staatsverschuldung einen Fortschritt gegenüber den alten Regelungen darstellen und eine wirksame Begrenzung der Staatsverschuldung stattfindet. Robert Schiller studierte von 2005 bis 2009 Rechtswissenschaft an der Uni- versität Trier. Der Autor war als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Rechtspolitik an der Universität Trier tätig und ist seit Ende 2011 Rechtsrefe- rendar am Landgericht Frankfurt am Main. www.peterlang.de ISBN 978-3-631-64033-3 RS 16 264033_Schiller_AM_A5HC PLA.indd 1 10.12.12...

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