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Aktuelle Fragen der Preismissbrauchsaufsicht über Unternehmen der öffentlichen Trinkwasserversorgung

Mit rechtsvergleichenden Ausführungen zum deutschen und schweizerischen Recht

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Sebastian Moritz Heidecker

In Europa sind zahlreiche öffentliche Monopole im Bereich der Daseinsvorsorge aufgelöst worden. Eine Ausnahme bildet in vielen Ländern die Trinkwasserversorgung. Der Sektor unterliegt zahlreichen Regulierungen, welche auf Versorgungssicherheit, Trinkwasserqualität, Gesundheitsschutz und Umweltschutz zielen. Der Monopolcharakter der Trinkwasserversorgung bringt es mit sich, dass auch die kartellrechtlichen Regeln über den Missbrauch marktbeherrschender Stellungen Anwendung finden. In der Arbeit werden die Einzelheiten der kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht über Wasserversorgungsunternehmen (WVU) herausgearbeitet. Während in Deutschland eine wasserkartellrechtliche Spezialvorschrift existiert, ist die Rechtslage in der Schweiz durch das Nebeneinander von Kartellrecht i.e.S. und Preisüberwachungsrecht gekennzeichnet.

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Materialverzeichnis Bundesrepublik Deutschland

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Arbeitsgemeinschaft Trinkwassertalsperren e. V. (ATT) / Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e. V. (BDEW) / Deutscher Bund der verband- lichen Wasserwirtschaft e. V. (DBVW) / Deutscher Verein des Gas- und Was- serfaches e. V. – Technisch-wissenschaftlicher Verein (DVGW) / Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e. V. (DWA) / Ver- band kommunaler Unternehmen e. V. (VKU) (Hrsg.), Branchenbild der deut- schen Wasserwirtschaft 2011, Bonn März 2011, http://d-nb.info/1010722328 bzw. http://dnb.d-nb.de. Bayerisches Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit / Bayerisches Landesamt für Umwelt (Hrsg.), Untersuchungen zum Vorkommen von Uran im Grund- und Trinkwasser in Bayern, München Dezember 2007, online ab- rufbar unter: http://www.lgl.bayern.de/gesundheit/hygiene/wasser/doc/uranbe richt.pdf, zitiert als: Untersuchungen zum Vorkommen von Uran im Grund- und Trinkwasser in Bayern. Bayerisches Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung (Hrsg.), Statistische Berichte, Öffentliche Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung in Bayern 2007, München 2009, online abrufbar unter: https://www.statistik.bayern.de/ veroeffentlichungen/?themenbereich=4700. Bayerisches Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung, Öffentliche Was- serversorgung und Abwasserbeseitigung in Bayern 2007, online abrufbar un- ter: http://www.statistik.bayern.de/veröffentlichungen/download/Q1100C%20 200751/Q1100C%20200751.pdf, zitiert als: Öffentliche Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung in Bayern 2007. Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Eckpunkte einer 8. GWB- Novelle, WuW 2011, S. 853-856. –, Referentenentwurf, Achtes Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbe- werbsbeschränkungen, online abrufbar unter: http://bmwi.de/BMWi/Redak- tion/PDF/G/gwb-8-aenderung-referentenentwurf,property=pdf,bereich=bmwi, sprache=de,rwb=true.pdf. Bundesnetzagentur, Bericht der Bundesnetzagentur an das Ministerium für Wirt- schaft und Technologie, Auswirkungen der Kernkraftwerk-Moratoriums auf die Übertragungsnetzt und die Versorgungssicherheit, 11. April 2011, online 38 abrufbar...

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