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Aktuelle Fragen der Preismissbrauchsaufsicht über Unternehmen der öffentlichen Trinkwasserversorgung

Mit rechtsvergleichenden Ausführungen zum deutschen und schweizerischen Recht

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Sebastian Moritz Heidecker

In Europa sind zahlreiche öffentliche Monopole im Bereich der Daseinsvorsorge aufgelöst worden. Eine Ausnahme bildet in vielen Ländern die Trinkwasserversorgung. Der Sektor unterliegt zahlreichen Regulierungen, welche auf Versorgungssicherheit, Trinkwasserqualität, Gesundheitsschutz und Umweltschutz zielen. Der Monopolcharakter der Trinkwasserversorgung bringt es mit sich, dass auch die kartellrechtlichen Regeln über den Missbrauch marktbeherrschender Stellungen Anwendung finden. In der Arbeit werden die Einzelheiten der kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht über Wasserversorgungsunternehmen (WVU) herausgearbeitet. Während in Deutschland eine wasserkartellrechtliche Spezialvorschrift existiert, ist die Rechtslage in der Schweiz durch das Nebeneinander von Kartellrecht i.e.S. und Preisüberwachungsrecht gekennzeichnet.

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Materialverzeichnis Schweiz

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Bundesamt für Energie, Grundlagen Wasserzinspolitik, Rechtliche Überlegun- gen, Schlussbericht, Bern 1. Oktober 2008. Eidgenössisches Volkswirtschaftsdepartement EVD, Preisüberwachung PUE, Vergleich der Wasser-, Abwasser- und Abfallgebühren in den 50 grössten Städten der Schweiz, online abrufbar unter: http://www.preisueberwacher. admin.ch/themen/00019/00021/index.html?lang=de. –, Gebührenbeurteilung in den Bereichen Wasserver- und Abwasserentsorgung, Preisvergleiche – Finanz- und Kostenanalyse – angemessene Gebühren, Bern, Juli 2008, online abrufbar unter: http://www.preisueberwacher.admin.ch/ themen/00019/00021/index.html?lang=de. –, Haushalttypen für die Vergleiche von Wasser-, Abwasser- und Abfallge- bühren, online abrufbar unter: http://www.preisvergleiche.preisueberwacher. admin.ch/resource/pdf/Modellhaushalte_11_08_d.pdf. Zanzi, Andrea, Vergleich der Wasser-, Abwasser- und Abfallgebühren in den 50 grössten Städten der Schweiz, April 2011, online abrufbar unter: http://www. preisueberwacher.admin.ch/dokumentation/00073/00074/00211/index.html? lang=de. Alle in der Arbeit aufgeführten Online-Nachweise wurden zuletzt mit Stand vom 16.2.2012 auf deren Abrufbarkeit überprüft.

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