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Die «hypothèque rechargeable» – eine wiederaufladbare Hypothek als Grundschuld «à la française»?

Eine Analyse der französischen «hypothèque rechargeable» durch Vergleich mit den deutschen Grundpfandrechten

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Alexander Baumann

In Frankreich wurde 2006 die hypothèque rechargeable eingeführt. Die vorliegende Arbeit untersucht dieses neue Sicherungsinstrument und vergleicht es mit den deutschen Grundpfandrechten. Bei der Betrachtung der Entstehungsgeschichte und der rechtlichen Ausgestaltung zeigen sich konzeptionelle Besonderheiten. Die hypothèque rechargeable erlischt nicht mit der gesicherten Forderung, sondern kann durch «Wiederaufladung» weitere Forderungen sichern. Anders als bei der Grundschuld wurde bei ihr die akzessorische Bindung an die gesicherte Forderung jedoch nicht vollständig aufgehoben. Die hypothèque rechargeable ähnelt damit der deutschen Hypothek, nicht der Grundschuld. Ihr Konzept weist einige Schwächen auf. Es ist ungewiss, ob die Praxis diese Hypothekenform annehmen wird.

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Einleitung

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„Grundbesitzer und Kapitalisten begegnen sich in dem Bedürfnis nach einfacher Gestaltung des ihre Interessen berührenden Rechts. Dem Grundbesitzer ist wesentlich daran gelegen, den Kredit, den der Grund und Boden ihm gewährt, erschöpfend, rasch und ohne Weiterungen verwerten zu können. Dem Kapitalisten aber verleiden umständliche Formen, Schwierigkeiten, welche bei der nachgesuch- ten Eintragung von dem Grundbuchamt gemacht werden.“ Reinhold Johow1 A. Vorüberlegungen I. Im Westen etwas Neues? Die französische Hypothek galt bisher als Paradebeispiel für ein streng akzesso- risches Grundpfandrecht ähnlich der Sicherungshypothek nach § 1184 BGB.2 Mehrfach wurde auf damit zusammenhängende Nachteile, auf eine gewisse Schwerfälligkeit dieser Hypothekenform hingewiesen.3 Die deutsche Grund- schuld wurde hingegen bereits 1966 von der EWG-Kommission als Modell für eine europäische Harmonisierung der Grundpfandrechte ins Spiel gebracht. Die EWG-Kommission schätzte an der Grundschuld, dass sie aufgrund ihrer Forde- rungsunabhängigkeit eine hohe Anpassungsfähigkeit an verschiedenste Kreditsi- tuationen aufweise.4 Durch die Einführung der hypothèque rechargeable 2006 hat sich auf französischer Seite etwas getan. Für diese Arbeit wurde für hypo- thèque rechargeable die deutsche Bezeichnung „wiederaufladbare Hypothek“ gewählt.5 Dies soll nicht ausblenden, dass sich bislang noch keine einheitliche 1 Johow, in: Schubert (Hrsg.), Die Vorlagen der Redaktoren, Sachenrecht Teil 2, S. 461 f.: Die selbständige Hypothek, Gründe für deren Aufnahme. 2 Ferid/Sonnenberger, Das Französische Zivilrecht, S. 732, 3 D 322 f.; Hadding/Schneider, Recht der Kreditsicherheiten, Frankreich, S. 192 Nr. 204. 3 Hadding/Schneider, Recht...

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