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Die «hypothèque rechargeable» – eine wiederaufladbare Hypothek als Grundschuld «à la française»?

Eine Analyse der französischen «hypothèque rechargeable» durch Vergleich mit den deutschen Grundpfandrechten

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Alexander Baumann

In Frankreich wurde 2006 die hypothèque rechargeable eingeführt. Die vorliegende Arbeit untersucht dieses neue Sicherungsinstrument und vergleicht es mit den deutschen Grundpfandrechten. Bei der Betrachtung der Entstehungsgeschichte und der rechtlichen Ausgestaltung zeigen sich konzeptionelle Besonderheiten. Die hypothèque rechargeable erlischt nicht mit der gesicherten Forderung, sondern kann durch «Wiederaufladung» weitere Forderungen sichern. Anders als bei der Grundschuld wurde bei ihr die akzessorische Bindung an die gesicherte Forderung jedoch nicht vollständig aufgehoben. Die hypothèque rechargeable ähnelt damit der deutschen Hypothek, nicht der Grundschuld. Ihr Konzept weist einige Schwächen auf. Es ist ungewiss, ob die Praxis diese Hypothekenform annehmen wird.

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Teil 1: Die Beweggründe für die Einführung der wiederaufladbaren Hypothek

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Teil 1 Die Beweggründe für die Einführung der wiederaufladbaren Hypothek Kapitel 1: Die vertragliche Hypothek vor der Reform von 2006 Jedes Gesetz und jede gesetzliche Änderung hat seine Vorgeschichte. Die Geset- zesänderung, die zur Einführung der wiederaufladbaren Hypothek führte, bildet hiervon keine Ausnahme. § 1: Überblick zu den Sicherheiten an Grundstücken A. Vielfältige Sicherungsformen an Grundstücken I. Vertragliche Hypothek (hypothèque conventionnelle) Die vertragliche Hypothek war vor 2006 in den Art. 2124-2133 CC aF geregelt (nunmehr in den Art. 2413–2424 CC). Es handelt sich um eine Hypothek im klassischen Sinne, d.h. einem besitzlosen Pfandrecht an einem Grundstück, das auf einer Vereinbarung zwischen Sicherungsgeber und Sicherungsnehmer be- ruht. Die wiederaufladbare Hypothek stellt nun eine neue Sonderform dieser Hypothek dar, die aber auch in ihrer ursprünglichen Form weiterbesteht.58 II. Nutzungspfandrecht (antichrèse) Die antichrèse59 ist auch ein vertraglich bestelltes Pfandrecht an einem Grund- stück. Bei diesem Sicherungsrecht werden grundsätzlich der Besitz und das Nut- zungsrecht am Grundstück auf den Sicherungsnehmer übertragen. Sie ist vor 2006 in den Art. 2085-2091 CC aF geregelt. Als zentraler Vorteil dieses Siche- rungsrechts wird angesehen, dass der Sicherungsnehmer mit dem Besitz auch ein Zurückbehaltungsrecht (droit de retention) gegenüber dem Sicherungsgeber und damit eine bessere Rechtsposition als andere Gläubiger erlangt.60 Der Be- sitzübergang am Grundstück ist jedoch für die meisten Sicherungsgeschäfte of- 58 Grimaldi, D 2006, S. 1294. 59 Mit dem loi Nr. 2009-526 du 12.5.2009...

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