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Kollidierende Rechtswahlklauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen im internationalen Vertragsrecht

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Lisa Möll

Welches Recht ist auf einen Vertrag anwendbar, wenn bei Vertragsschluss beide Parteien auf ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen verweisen und die Parteien darin jeweils eine Rechtswahl treffen? Sofern nicht beide Parteien ausnahmsweise dasselbe Recht für anwendbar erklären, widersprechen sich die Rechtswahlklauseln und die kollisionsrechtliche Anknüpfung ist gestört. Es entsteht ein Zirkelschluss: Die Kollision von AGB lässt sich nur über das anwendbare Recht auflösen. Vor Auflösung der Kollision der Rechtswahlklauseln ist aber unklar, welchem Recht das Vertragsverhältnis der Parteien untersteht. Lisa B. Möll untersucht, wie Parteiautonomie und AGB-Verwendung miteinander in Einklang zu bringen sind und der Zirkelschluss bei kollidierenden Rechtswahlklauseln schließlich durchbrochen werden kann.

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Vorwort

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Die Arbeit wurde im Sommersemester 2011 vom Fachbereich Rechts- und Wirtschaftswissenschaften der Johannes Gutenberg-Universität Mainz als Dissertation angenommen. Sie entstand während meiner Zeit als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung von Herrn Professor Dr. Peter Huber. Als mein Dok- torvater hat Herr Professor Dr. Huber mich stets unterstützt, mir interes- sante Denkanstöße gegeben und mir den Freiraum gelassen, viele Pläne neben der Promotion zu verwirklichen. Hierfür danke ich ihm aufrichtig. Herrn Professor Dr. Reinhard Hepting danke ich für die zügige Er- stellung des Zweitgutachtens sowie Herrn Prof. Michael Hettinger für das interessante und angenehme Prüfungsgespräch. Den nötigen Rückhalt und die stete Unterstützung für mein Promo- tionsvorhaben habe ich bei meiner Familie erfahren. Meine Eltern haben meine Ausbildung von Beginn an in vielfältiger Weise unterstützt und stehen stets an meiner Seite. Dank meiner Schwester Mira habe ich so manches Mal Abstand vom Juristen-Alltag gewinnen können. Wie kein anderer hat aber vor allem mein Verlobter Tobias mich bei allen Schritten meiner Promotion begleitet und unterstützt. Tobias ge- bührt ein maßgeblicher Anteil an der Fertigstellung der Disseration. Ihm widme ich diese Arbeit. Lisa B. Möll Frankfurt, Juni 2012

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