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Zulässigkeit und Grenzen der arbeitsvertraglichen Entgeltflexibilisierung

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Anne Kraas

In der Arbeit wurden verschiedene arbeitsvertragliche Instrumente der Entgeltflexibilisierung einer eingehenden Betrachtung unterzogen. Ziel der Untersuchung war es, einen Beitrag zur Systematisierung der Flexibilisierungsinstrumente zu erbringen und dadurch eine eindeutige Bestimmung der Zulässigkeitskriterien zu ermöglichen. Den Schwerpunkt der Arbeit stellt die AGB-Kontrolle der einzelnen Klauseln dar. Die Studie zeigt auf, dass die verschiedenen Instrumente zur Flexibilisierung des Entgelts nicht isoliert nebeneinander stehen, sondern in ein umfassendes, abgestuftes System eingebunden sind. Daraus ergeben sich die Zulässigkeitskriterien sowie die Anforderungen an die korrekte Formulierung der jeweiligen Klauseln.

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§ 2 Grundlagen der Entgeltflexibilisierung

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A. Anlass für die Vereinbarung von Flexibilisierungsinstrumenten Dauerschuldverhältnissen, die unter Umständen jahrzehntelang andauern kön- nen, wie das Arbeitsverhältnis, ist ein gewisses Anpassungsbedürfnis immanent. Schließlich ändern sich im Laufe der Zeit die rechtlichen, tatsächlichen und vor allem wirtschaftlichen Rahmenbedingungen. Für den Arbeitnehmer, der seinen Lebensstil in erster Linie an seinem Einkommen ausrichtet, steht hingegen die weitgehende Kalkulierbarkeit seiner Vergütung im Vordergrund. Erforderlich ist es, zwischen den widerstreitenden Interessen der Vertragsparteien einen Aus- gleich zu finden: einerseits ist das Interesse des Arbeitgebers an größtmöglicher Flexibilität zu berücksichtigen (flexibility), andererseits das Interesse des Ar- beitnehmers, ein ausreichendes und kalkulierbares Einkommen zu erzielen (se- curity). Als Schlüsselwort für die umfassende Lösung der Problematik gilt der Begriff „Flexicurity“.27 Aber auch in normativer Hinsicht besteht ein Widerspruch: Die allgemeine Vertragsfreiheit (Art. 2 Abs. 1 GG, § 241 BGB) ermöglicht den Parteien, einen Vertrag mit beliebigem Inhalt abzuschließen, wohingegen – unter anderem – der Grundsatz der Vertragsbindung „pacta sunt servanda“ als auch die Vorschriften der §§ 305 ff. BGB Einschränkungen gebieten können. Aufgabe eines auf die Wirksamkeit des Vertrages bedachten Kautelarjuristen ist es, diesen Normen- konflikt zu lösen. Dass auch der Gesetzgeber ein Flexibilisierungsbedürfnis grundsätzlich anerkennt, zeigt sich im Bereich des Mietrechts.28 Mit den §§ 558 ff. BGB existiert eine dogmatische Grundlage, die es dem Vermieter ermöglicht, unter bestimmten Voraussetzungen die Zustimmung des Mieters zur angemes- senen Erhöhung der Miete zu verlangen. Dies zeigt, dass...

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