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Zulässigkeit und Grenzen der arbeitsvertraglichen Entgeltflexibilisierung

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Anne Kraas

In der Arbeit wurden verschiedene arbeitsvertragliche Instrumente der Entgeltflexibilisierung einer eingehenden Betrachtung unterzogen. Ziel der Untersuchung war es, einen Beitrag zur Systematisierung der Flexibilisierungsinstrumente zu erbringen und dadurch eine eindeutige Bestimmung der Zulässigkeitskriterien zu ermöglichen. Den Schwerpunkt der Arbeit stellt die AGB-Kontrolle der einzelnen Klauseln dar. Die Studie zeigt auf, dass die verschiedenen Instrumente zur Flexibilisierung des Entgelts nicht isoliert nebeneinander stehen, sondern in ein umfassendes, abgestuftes System eingebunden sind. Daraus ergeben sich die Zulässigkeitskriterien sowie die Anforderungen an die korrekte Formulierung der jeweiligen Klauseln.

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§ 4 Gesamtbetrachtung der Flexibilisierungsinstrumente

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Die Anwendung der §§ 305 ff. BGB auch im Arbeitsrecht stellt eine erfreuliche Entwicklung dar, da die Vorschriften einen Rahmen bieten, der es ermöglicht, Arbeitgeber- und Arbeitnehmerinteressen in einen angemessenen Ausgleich zu bringen. Daneben ist aber auch anzumerken, dass die frühere Kernbereichsrecht- sprechung das richtige Judiz gezeigt hat. Die jüngere Rechtsprechung des BAG gibt einen klaren Rahmen vor, der noch einer näheren Ausgestaltung bedarf. Anhand der Vorschriften des AGB-Rechts lassen sich alle Probleme sachgerecht lösen, nicht nur die der einzelnen Flexibilisierungsinstrumente, sondern auch Fragen des Zusammenwirkens verschiedener Gestaltungsmittel. Hierauf soll im Folgenden eingegangen werden, da Vergütungsbestandteile beispielsweise häu- fig nicht lediglich befristet, sondern daneben auch unter einen Widerrufs- vorbehalt gestellt werden. Im Anschluss daran soll auf das Hauptanliegen dieser Arbeit eingegangen werden, die Frage der Systematisierung der Flexibilisie- rungsinstrumente. Wie stehen diese zueinander? Sind die Instrumente aus- tauschbar oder werden sie unterschiedlichen Belangen des Arbeitgebers gerecht? A. Kumulation von Flexibilisierungsinstrumenten Auch wenn die Vereinbarung des jeweiligen Flexibilisierungsinstruments im Einzelnen den Anforderungen der §§ 305 ff. BGB entspricht, stellt sich die Fra- ge, ob nicht der Arbeitnehmer infolge der Kumulation der Flexibilisierungsmög- lichkeiten unangemessen benachteiligt wird. Dabei gilt es, den Vertrag in seiner Gesamtheit zu beurteilen und zu prüfen, ob das Zusammenwirken verschiedener Klauseln den Arbeitnehmer unangemessen benachteiligt. Ist dies zu bejahen, sind beide Klauseln unwirksam.1122 Eine teilweise Aufrechterhaltung im Rah- men des gerade noch Zulässigen kommt nicht in Betracht.1123 Andererseits kann aber auch eine nachteilige Regelung durch eine damit im Zusammenhang ste-...

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