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Zulässigkeit und Grenzen der arbeitsvertraglichen Entgeltflexibilisierung

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Anne Kraas

In der Arbeit wurden verschiedene arbeitsvertragliche Instrumente der Entgeltflexibilisierung einer eingehenden Betrachtung unterzogen. Ziel der Untersuchung war es, einen Beitrag zur Systematisierung der Flexibilisierungsinstrumente zu erbringen und dadurch eine eindeutige Bestimmung der Zulässigkeitskriterien zu ermöglichen. Den Schwerpunkt der Arbeit stellt die AGB-Kontrolle der einzelnen Klauseln dar. Die Studie zeigt auf, dass die verschiedenen Instrumente zur Flexibilisierung des Entgelts nicht isoliert nebeneinander stehen, sondern in ein umfassendes, abgestuftes System eingebunden sind. Daraus ergeben sich die Zulässigkeitskriterien sowie die Anforderungen an die korrekte Formulierung der jeweiligen Klauseln.

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§ 5 Fazit

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Instrumente der Entgeltflexibilisierung weisen ein hohes Konfliktpotential auf. Vielen Risiken kann durch gewissenhafte und vor allem vorsorgende Vertrags- gestaltung begegnet werden. Die aktuelle Rechtsprechung des BAG, die sich endlich durchringen konnte, mehr oder weniger konkrete Anforderungen für Flexibilisierungsinstrumente vorzugeben, sollte Anlass geben, alte Arbeitsver- träge durch an die neue Rechtsprechung angepasste Arbeitsverträge – soweit möglich – zu ersetzen. Anderenfalls laufen die Unternehmen Gefahr, erhebliche, nicht eingeplante Personalkosten aufgrund unwirksamer Vertragsklauseln leisten zu müssen. Die vorstehende Untersuchung hat gezeigt, dass die verschiedenen Gestal- tungsmöglichkeiten zur Flexibilisierung des Entgelts aufgrund ihrer jeweiligen Besonderheiten in einem abgestuften System stehen. Daraus resultieren unter- schiedliche Anforderungen. Bei der Wahl eines Flexibilisierungsinstruments richtet sich der Arbeitgeber nach seiner jeweiligen Bindungsbereitschaft und der Vorhersehbarkeit der künftigen Entwicklung. Die strengsten Anforderungen gel- ten für den Widerrufsvorbehalt, der sich lediglich auf Leistungen in Höhe von 25% der Gesamtvergütung erstrecken darf, sofern diese im Gegenseitigkeitsver- hältnis stehen. Bei nicht synallagmatischen Leistungen erhöht sich die Grenze auf 30%. Daneben ist stets ein sachlicher Grund für den Widerruf erforderlich, der vertraglich festgehalten werden muss. Die Klausel muss somit nicht nur eine ausdrückliche Regelung des Widerrufsvorbehalts enthalten, sondern auch eine Angabe des Widerrufsgrundes und der Leistung, die widerrufen werden kann. Auch beim Freiwilligkeitsvorbehalt ist auf die vertragliche Gestaltung besonde- rer Wert zu legen. Mangels materieller Einschränkungen muss in der Klausel aber lediglich eindeutig zum Ausdruck gebracht werden, dass auf bestimmte Leistungen auch nach mehrmaliger Gewährung kein Anspruch entsteht. Die...

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