Show Less

Anti-suit Injunctions

Gerichtliche Zuständigkeitskontrolle im europäischen Zivilverfahrensrecht durch Prozessführungsverbote

Series:

Christian Probst

Diese Untersuchung beschäftigt sich mit der Frage der Vereinbarkeit englischer anti-suit injunctions mit dem europäischen Zivilverfahrensrecht. Die Arbeit spannt dabei zuerst einen Bogen von der Genese bis zur modernen Ausprägung der anti-suit injunction in England und gibt anschließend einen Überblick über die Rechtslage in der Welt. Im Hauptteil untersucht der Autor, in welchen Fallgruppen Prozessführungsverbote im europäischen Rechtsraum zur Anwendung gelangen. Dabei setzt er sich umfassend mit der kontrovers geführten Diskussion über ihre Vereinbarkeit mit dem europäischen Zivilverfahrensrecht auseinander und unterbreitet gezielte Handlungsvorschläge. Zur Lösung des bestehenden Konflikts und Weiterentwicklung der Rechtslage werden schließlich mögliche Alternativen zum Einsatz von anti-suit injunctions aufgezeigt.

Prices

Show Summary Details
Restricted access

I. TEIL EINLEITUNG

Extract

30 I . T E I L EINLEITUNG § 1 EINFÜHRUNG IN DEN UNTERSUCHUNGSGEGENSTAND Die anti-suit injunctions zugrunde liegende Problematik lässt sich folgendermaßen treffend beschreiben: The case is not itself a case about peanuts. It is about who shall decide a case about peanuts.1 Mit dem Instrument der anti-suit injunctions bezweckt der Antragsteller die Be- stimmung des zuständigen Entscheidungskörpers. Gegenstand des Verfahrens ist dem- nach nicht die gerichtliche oder schiedsgerichtliche materielle Entscheidung des zu- grunde liegenden Rechtsstreits, sondern vielmehr die Herbeiführung einer Entschei- dung über das zur Klärung dieser Frage berufene Gericht oder Schiedsgericht. Diese Art der Prozessführung hat insbesondere durch die voranschreitende Internationalisie- rung der Unternehmen und des Welthandels in den vergangenen Jahrzehnten erheblich an Bedeutung gewonnen. Zwingende Vorüberlegung jeder Prozessführung ist die Bestimmung des für den Rechtsstreit zuständigen Gerichts. Die Ermittlung zuständiger Gerichte vermag das für das Klagebegehren des Klägers vorteilhafte Gericht ausfindig zu machen (forum shop- ping) und bewahrt den Kläger vor der Einleitung mit Kosten verbundener unzulässiger Verfahren. Kommt es zwischen den Parteien zu Auseinandersetzungen, wird eine Par- tei aus taktischen Überlegungen unter Berücksichtigung ihrer Vorteile zwischen meh- reren international zuständigen Gerichten dasjenige auswählen, in dem die Chancen für den Ausgang des Rechtsstreits am günstigsten erscheinen. Aus den gleichen Beweg- gründen wird sie auch in Erwägung ziehen, entgegen einem vorher vereinbarten Ge- richtsstand Klage vor einem ihr günstiger erscheinenden Gericht zu erheben.2 Das...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.