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Anti-suit Injunctions

Gerichtliche Zuständigkeitskontrolle im europäischen Zivilverfahrensrecht durch Prozessführungsverbote

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Christian Probst

Diese Untersuchung beschäftigt sich mit der Frage der Vereinbarkeit englischer anti-suit injunctions mit dem europäischen Zivilverfahrensrecht. Die Arbeit spannt dabei zuerst einen Bogen von der Genese bis zur modernen Ausprägung der anti-suit injunction in England und gibt anschließend einen Überblick über die Rechtslage in der Welt. Im Hauptteil untersucht der Autor, in welchen Fallgruppen Prozessführungsverbote im europäischen Rechtsraum zur Anwendung gelangen. Dabei setzt er sich umfassend mit der kontrovers geführten Diskussion über ihre Vereinbarkeit mit dem europäischen Zivilverfahrensrecht auseinander und unterbreitet gezielte Handlungsvorschläge. Zur Lösung des bestehenden Konflikts und Weiterentwicklung der Rechtslage werden schließlich mögliche Alternativen zum Einsatz von anti-suit injunctions aufgezeigt.

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II. TEIL GRUNDLAGEN DER INJUNCTION

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33 I I . T E I L GRUNDLAGEN DER INJUNCTION § 3 HISTORISCHE ENTWICKLUNG DER INJUNCTION Die Auseinandersetzung mit englischem Recht erfordert die Kenntnis seiner Ge- schichte und Wurzeln. Dies beruht auf der Tatsache, dass das englische Recht auf eine lange, eigenständige Entwicklung zurückblicken kann, die ohne größere Brüche und ohne Einfluss von außen durch römisches oder kontinentaleuropäisches Recht vorange- trieben wurde. Aus den zwei Normkomplexen des common law und der equity entwi- ckelte sich das uns heute bekannte englische Recht. Die Auseinandersetzung mit die- sem aus einer langen Tradition erwachsenen Recht verlangt insbesondere die Behand- lung seiner rechtsgeschichtlichen Entwicklung in Grundzügen. Dies gilt in besonderem Maße für die injunction, die mit den verschiedenen Entwicklungsphasen des englischen Rechts eng verwoben ist. Die injunction ist keine neuzeitliche Erfindung. Ihre heutige Ausprägung hat sich als Ergebnis einer Reihe verschiedener, ähnlich gestalteter Vor- läufer aus den vergangenen Jahrhunderten erst allmählich entwickelt. Die englische injunction hat ihren Ursprung im Recht der equity und wurde von den Gerichten der equity als deren vorherrschendes Rechtsmittel ausgebaut. Um das Verständnis des vorliegenden Instruments zu fördern, erfolgt die anstehende Untersuchung unter Einbe- ziehung der Betrachtung seiner ursprünglichen Abstammung aus dem Recht der equity. Equity bildete sich in Ergänzung zum common law, um die dort vermehrt auftretenden Unzulänglichkeiten abzustellen. Die injunction lässt sich daher nur dann richtig verste- hen, wenn die mit ihrer Entstehung zusammenhängenden Geschehnisse eine nähere Betrachtung...

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