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Anti-suit Injunctions

Gerichtliche Zuständigkeitskontrolle im europäischen Zivilverfahrensrecht durch Prozessführungsverbote

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Christian Probst

Diese Untersuchung beschäftigt sich mit der Frage der Vereinbarkeit englischer anti-suit injunctions mit dem europäischen Zivilverfahrensrecht. Die Arbeit spannt dabei zuerst einen Bogen von der Genese bis zur modernen Ausprägung der anti-suit injunction in England und gibt anschließend einen Überblick über die Rechtslage in der Welt. Im Hauptteil untersucht der Autor, in welchen Fallgruppen Prozessführungsverbote im europäischen Rechtsraum zur Anwendung gelangen. Dabei setzt er sich umfassend mit der kontrovers geführten Diskussion über ihre Vereinbarkeit mit dem europäischen Zivilverfahrensrecht auseinander und unterbreitet gezielte Handlungsvorschläge. Zur Lösung des bestehenden Konflikts und Weiterentwicklung der Rechtslage werden schließlich mögliche Alternativen zum Einsatz von anti-suit injunctions aufgezeigt.

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III . TEIL ANTI-SUIT INJUNCTIONS IM ENGLISCHEN ZIVILPROZESS

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72 I I I . T E I L ANTI-SUIT INJUNCTIONS IM ENGLISCHEN ZIVILPROZESS Nachdem im vorherigen Abschnitt die allgemeine Funktionsweise der injunctions im Überblick dargestellt wurde, besteht das Hauptaugenmerk dieses Teils nunmehr darin, im Einzelnen auf die besonderen Belange von anti-suit injunctions einzugehen. Die bereits aufgeführten allgemeinen Grundsätze der injunctions erstrecken sich gleichermaßen auf Prozessführungsverbote, da letztere lediglich eine spezielle Ausprä- gung der allgemeinen Form der injunction darstellen. Im Folgenden sollen die Voraussetzungen herausgestellt werden, die einerseits auf- grund der in personam Wirkung von injunctions die Zuständigkeit des Gerichts über den Antragsgegner nach nationalem und Gemeinschaftsrecht begründen sowie anderer- seits die materielle Grundlage für die Ausübung des richterlichen Ermessens im Rah- men der Gewährung von anti-suit injunctions bilden. 1. Kapitel GENESE DER HEUTIGEN PROZESSFÜHRUNGSVERBOTE § 8 GESCHICHTLICHER ÜBERBLICK Die ursprünglich vom Court of Chancery entwickelte common injunction hatte die Unterbindung von treuwidrigen Klagen („against good conscience“) gegen Verfahren vor common law Gerichten im eigenen Land zum Gegenstand. Mit diesem Rechtsbe- helf gut vertraut, war es nur ein kleiner Schritt, bis die Auffassung in die englischen Gerichtssäle Eingang fand, den eigenen Einfluss auch außerhalb der bisher bestehen- den Zuständigkeit und über Ländergrenzen hinweg geltend zu machen.266 Am Anfang der Entwicklung stand die Erstreckung von englischen Prozessführungsverboten auf schottische, irische oder in den früheren Kolonien stattfindende Prozesse.267 In der 266 Hartley, Comity and the Use of Antisuit Injunctions in International Litigation, (1987) 35 Am J...

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