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Anti-suit Injunctions

Gerichtliche Zuständigkeitskontrolle im europäischen Zivilverfahrensrecht durch Prozessführungsverbote

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Christian Probst

Diese Untersuchung beschäftigt sich mit der Frage der Vereinbarkeit englischer anti-suit injunctions mit dem europäischen Zivilverfahrensrecht. Die Arbeit spannt dabei zuerst einen Bogen von der Genese bis zur modernen Ausprägung der anti-suit injunction in England und gibt anschließend einen Überblick über die Rechtslage in der Welt. Im Hauptteil untersucht der Autor, in welchen Fallgruppen Prozessführungsverbote im europäischen Rechtsraum zur Anwendung gelangen. Dabei setzt er sich umfassend mit der kontrovers geführten Diskussion über ihre Vereinbarkeit mit dem europäischen Zivilverfahrensrecht auseinander und unterbreitet gezielte Handlungsvorschläge. Zur Lösung des bestehenden Konflikts und Weiterentwicklung der Rechtslage werden schließlich mögliche Alternativen zum Einsatz von anti-suit injunctions aufgezeigt.

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VI. TEIL DURCHSETZUNG VON PROZESSFÜHRUNGSVERBOTEN

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386 V I . T E I L DURCHSETZUNG VON PROZESSFÜHRUNGSVERBOTEN Die Durchsetzung von Prozessführungsverboten kann sowohl in England als auch im Ausland auf direktem sowie indirektem Weg erfolgen. § 24 DURCHSETZUNG IN ENGLAND A. Durchsetzung mittels contempt of court Sanktionen Ist eine injunction einer Partei zugesprochen worden, ist zur Wahrung der Effektivi- tät von Gerichtsurteilen und -beschlüssen im Falle der Nichtbefolgung ein Instrument zur zwangsweisen Durchsetzung zwingend erforderlich.1815 Hierzu stehen die Regeln des contempt of court1816 zur Verfügung, die ein effektives Sanktionspotential zur Be- folgung von injunctions darstellen. In England werden Nichtgeldleistungsansprüche meist in Form der specific performance und Handlungs- oder Unterlassungsgebote mit Hilfe der zivilrechtlichen contempt of court Sanktionsmaßnahmen erzwungen, wenn die gegnerische Partei deren Befolgung nicht freiwillig nachkommt. Vor dem Hinter- grund des Katalogs der möglichen drastischen Strafen bei Nichtbefolgung einer engli- schen injunction haben sich alle ihre Erscheinungsformen, insbesondere die für den Wirtschaftsverkehr bedeutsamen anti-suit injunctions, freezing injunctions und search orders, zu einem respektierten, schlagkräftigen und daher sehr wertvollen Instrument des Klägers in Fällen mit nationalem sowie internationalem Bezug durchsetzen und etablieren können. Die Vorschriften des contempt of court besitzen die gleichen historischen Wurzeln wie das common law, weil sie mit diesem entstanden sind.1817 1815 Attorney-General v Punch Ltd [2003] 1 AC 1046, Rn. 32 (HL) Lord Nichols: „Without sanc- tions an injunction would be a paper tiger.“ 1816 Trotz der Reform des englischen Zivilprozessrechts sind die Vorschriften zum contempt of court noch nicht in...

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