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Anti-suit Injunctions

Gerichtliche Zuständigkeitskontrolle im europäischen Zivilverfahrensrecht durch Prozessführungsverbote

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Christian Probst

Diese Untersuchung beschäftigt sich mit der Frage der Vereinbarkeit englischer anti-suit injunctions mit dem europäischen Zivilverfahrensrecht. Die Arbeit spannt dabei zuerst einen Bogen von der Genese bis zur modernen Ausprägung der anti-suit injunction in England und gibt anschließend einen Überblick über die Rechtslage in der Welt. Im Hauptteil untersucht der Autor, in welchen Fallgruppen Prozessführungsverbote im europäischen Rechtsraum zur Anwendung gelangen. Dabei setzt er sich umfassend mit der kontrovers geführten Diskussion über ihre Vereinbarkeit mit dem europäischen Zivilverfahrensrecht auseinander und unterbreitet gezielte Handlungsvorschläge. Zur Lösung des bestehenden Konflikts und Weiterentwicklung der Rechtslage werden schließlich mögliche Alternativen zum Einsatz von anti-suit injunctions aufgezeigt.

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VII. TEIL ALTERNATIVEN ZU PROZESSFÜHRUNGSVERBOTEN

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402 V I I . T E I L ALTERNATIVEN ZU PROZESSFÜHRUNGSVERBOTEN Angesichts der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs und der sonstigen starken Kritik und an der anti-suit injunction gewinnt die Suche nach Substituierungs- möglichkeiten große Bedeutung. § 27 ALTERNATIVEN ZUM ERLASS VON ANTI-SUIT INJUNCTIONS Zum Erlass von anti-suit injunctions stehen verschiedene Alternativen zur Verfü- gung. A. Neue Entwicklungen des Verfahrensmanagements In jüngster Vergangenheit zeichnet sich in England ein neuer Trend im Umgang mit parallel eingeleiteten Klagen ab. Englische Gerichte streben die Eindämmung mehrerer auf das gleiche Ziel gerichteter Verfahren unter vorrangiger Verwendung klassischer prozessualer Methoden an. Mit Hilfe eines geschickten Verfahrensmanagements kann durchaus eine Lösung unter Verzicht auf die Inanspruchnahme des Instruments des Prozessführungsverbots gefunden werden.1917 Grundsätzlich wird nach der Art der parallel eingeleiteten Klagen differenziert. Er- weist sich der angestrebte Rechtsschutz vor dem parallel angerufenen Gericht als über- wiegend identisch, besteht die Wahrscheinlichkeit, dass das Gericht dem Kläger die verbindliche Wahl zwischen einem der beiden Gerichtsverfahren aufgibt und ihn gleichzeitig dazu verpflichtet, das nicht gewählte Verfahren nicht weiter zu verfol- gen.1918 Besteht dagegen keine wesentliche Übereinstimmung des beantragten Rechts- schutzes vor unterschiedlichen Gerichten, kann mit dem zügigen Vorantreiben des englischen Verfahrens die Streitfrage rechtskräftig entschieden werden, so dass diese Entscheidung auch vor dem ausländischen parallelen Verfahren beachtet werden muss.1919 1917 Briggs/Rees, Civil Jurisdiction and Judgments, S. 431. 1918 Australian Commercial Research and Development Ltd v ANZ McCaughan Merchant Bank Ltd [1989] 3 All ER 65 (CA)...

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