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Die Aufklärungspflichten des Arbeitgebers im Arbeitsverhältnis

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Marisa Hopfner

Gegenstand der Arbeit sind die Aufklärungspflichten des Arbeitgebers im Arbeitsverhältnis. Bedarf an einer wissenschaftlichen Untersuchung besteht in mehrfacher Hinsicht: Zum einen fehlt es an einem gesetzlich normierten Tatbestand der spontan entstehenden und damit wenig transparenten Aufklärungspflichten. Zum anderen kristallisieren sich bei Sichtung von Literatur und Rechtsprechung nur vereinzelt systematische und dogmatische Ansätze heraus, so dass derjenige, der einer Aufklärungspflicht unterliegt, dies nur schwer erkennen kann. Insbesondere ist ihm eine antizipierende Prüfung dieser Frage kaum möglich. Inhalt der Arbeit ist daher die Erstellung eines möglichen Aufklärungstatbestandes und dessen Anwendung in den verschiedenen zeitlichen Ebenen eines Arbeitsverhältnisses. Die Autorin leistet mit dieser Arbeit einen Beitrag zur Klarstellung für einen besonders häufig anzutreffenden Lebenssachverhalt im anbahnenden und bestehenden Arbeitsverhältnis sowie bei dessen Beendigung.

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Einführung in das Thema

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I. Die Fähigkeit, wirtschaftlich richtige Entscheidungen zu treffen, steht und fällt mit der Möglichkeit, entscheidungserhebliche Informationen zu erlangen.1 In der deutschen Marktordnung gilt der Grundsatz, dass jede Partei verpflichtet ist, sich selbst die notwendigen entscheidungserheblichen Informationen zu beschaffen.2 Der BGH erklärte dazu in seiner Entscheidung aus dem Jahre 1987: „Wer einen Vertrag schließt, muss sich grundsätzlich selbst über dessen rechtlichen und wirtschaftlichen Gehalt informieren.“3 Dieser Grundsatz gilt nach ständiger Rechtsprechung auch im Arbeitsrecht.4 Da es jedoch unmöglich ist, sich stets über alles informiert zu halten, besteht ein Erfordernis, der einseitigen Informationsausnutzung rechtliche Grenzen zu setzen. Wissenskartelle müssen unterbunden werden. Informationen dürfen nicht unbegrenzt zum Nachteil anderer Marktteilnehmer zurückgehalten werden. Ein Element zur rechtlichen Begleitung negativer Informationsnutzung ist das Entstehen von Aufklärungspflichten. Dem wissensüberlegenen Vertrags- partner kann dabei unter bestimmten Umständen eine Pflicht zur Offenlegung von Informationen auferlegt werden. Das Thema „Aufklärungspflichten“ ist unter dem Aspekt der „wachsenden Transparenz im Verbraucherschutz“ aktuell im Wandel befindlich. Besonders vor dem Hintergrund der Absicht, die Stellung des Verbrauchers zu stärken, werden Informations- und Beratungspflichten ständig ausgeweitet. In Deutsch- land wird dabei das vorherrschende Sozialstaatsprinzip zur Grundlage für ver- braucherfreundliche Regelungen, insbesondere auch von Aufklärungspflichten, erklärt.5 Im sozialen Rechtsstaat sei es nach Auffassung von Rehm unter der Ausstrahlung der Verfassungsprinzipien auf das Privatrecht systemgerecht und geboten, Aufklärungspflichten zu erweitern.6 Rehm führt hierzu aus, die subtilen Methoden modernen Marketings und häufig nur...

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