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Die Aufklärungspflichten des Arbeitgebers im Arbeitsverhältnis

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Marisa Hopfner

Gegenstand der Arbeit sind die Aufklärungspflichten des Arbeitgebers im Arbeitsverhältnis. Bedarf an einer wissenschaftlichen Untersuchung besteht in mehrfacher Hinsicht: Zum einen fehlt es an einem gesetzlich normierten Tatbestand der spontan entstehenden und damit wenig transparenten Aufklärungspflichten. Zum anderen kristallisieren sich bei Sichtung von Literatur und Rechtsprechung nur vereinzelt systematische und dogmatische Ansätze heraus, so dass derjenige, der einer Aufklärungspflicht unterliegt, dies nur schwer erkennen kann. Insbesondere ist ihm eine antizipierende Prüfung dieser Frage kaum möglich. Inhalt der Arbeit ist daher die Erstellung eines möglichen Aufklärungstatbestandes und dessen Anwendung in den verschiedenen zeitlichen Ebenen eines Arbeitsverhältnisses. Die Autorin leistet mit dieser Arbeit einen Beitrag zur Klarstellung für einen besonders häufig anzutreffenden Lebenssachverhalt im anbahnenden und bestehenden Arbeitsverhältnis sowie bei dessen Beendigung.

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Erster Teil: Tatbestand und Rechtsfolgen der Aufklärungspflicht

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Um einen Einstieg in die Thematik zu ermöglichen, werden zunächst Abgren- zungsfragen geklärt. Die Aufklärungspflicht ist von der Beratungs- sowie Aus- kunfts- und Informationspflicht abzugrenzen (hierzu unter B.). Inwieweit sich der Hinweis mit der Aufklärung deckt oder eine eigenständige Pflicht darstellt, wird ebenfalls erläutert. Nachdem feststeht, wie eine Aufklärungspflicht defi- niert ist, soll dargelegt werden, auf welcher rechtlichen Grundlage die Aufklä- rungspflicht des Arbeitgebers basiert (hierzu unter C.). Daran anschließend soll versucht werden, einen Tatbestand der nirgends positivrechtlich normierten Aufklärungspflicht zu erstellen (hierzu unter E). Dafür werden die zur Thematik „Aufklärungspflichten des Arbeitgebers“ in geringem Umfang vorhandene Lite- ratur und wegweisende Rechtsprechung – hier speziell Entscheidungen des BAG – im Vorfeld ausgewertet (hierzu unter D.). Aus den selektierten Quellen wird schließlich ein möglicher Aufklärungstatbestand mit entsprechenden Tat- bestandsmerkmalen entwickelt. Nachdem unter F. kurz auf den Umfang einer bestehenden Aufklärungspflicht eingegangen wird, werden abschließend die Rechtsfolgen, die durch eine Aufklärungspflichtverletzung des Arbeitgebers ausgelöst werden, näher beleuchtet (hierzu unter G.). In diesem Zusammenhang wird auch die Frage der Beweislastverteilung bei Aufklärungspflichtverletzun- gen geklärt (H.). A. Erforderlichkeit eines Aufklärungstatbestandes Unter Umständen ist jedoch die Erstellung eines möglichen Aufklärungstatbe- standes überflüssig. Dies wäre der Fall, wenn der Arbeitgeber bereits aus seiner Stellung heraus aufgrund einer gewissen (Informations-)Überlegenheit pauschal verpflichtet wäre, den Arbeitnehmer über alle betrieblichen Interna oder Folgen seines Arbeitsverhältnisses aufzuklären. Eine solche...

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