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Hybride Regulierung des Freiverkehrs

Aspekte einer europarechtswidrigen börsen- und wertpapierhandelsrechtlichen Regulierung des Freiverkehrs in Bezug auf das Ziel der Schaffung eines integrierten Finanzbinnenmarktes

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Michael Schweppe

In den vergangenen Jahren haben alternative Handelssysteme im Vergleich zu Börsen einen erheblichen Bedeutungszuwachs erfahren. Dieser Bedeutungszuwachs spiegelt sich in strengeren Vorgaben zur Regulierung alternativer Handelssysteme als sogenannte multilaterale Handelssysteme wider. Durch eine stärkere Regulierung sollen neben dem Schutz der Funktionsfähigkeit des Kapitalmarktes und der Anleger die Voraussetzungen für einen fairen Wettbewerb zwischen Börsen und Wertpapierdienstleistungsunternehmen beim Angebot von Wertpapierhandelsdienstleistungen geschaffen werden. Vor dem Hintergrund, dass sich in Deutschland ein derartiger Wettbewerb nicht eingestellt hat und auch nicht absehbar ist, untersucht der Autor die marktorganisationsrechtlichen Rahmenbedingungen des Wertpapierhandels. Aufgrund der materiellen Identität zwischen dem Freiverkehr und multilateralen Handelssystemen setzt er sich in diesem Zusammenhang unter börsen- und wertpapierhandelsrechtlichen Gesichtspunkten kritisch mit der Verflechtung des Freiverkehrs mit der Börse auseinander.

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D. Primär- und sekundärmarktrechtliche Publizitätspflichten

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Publizitätsmaßnahmen in Bezug auf die in einem Markt handelbaren Wertpapie- re können Einfluss auf die Akzeptanz und Entwicklung des Marktes haben. Die Adressaten von Veröffentlichungspflichten (Emittenten oder Handelsteilneh- mer) sind auf der einen Seite von einem gewissen Kostenaufkommen bei einer möglichen Verpflichtung zur Publizität betroffen, können aber andererseits von den positiven Effekten einer umfangreichen Informationsgrundlage für die Nut- zer der Märkte profitieren. Deren Vertrauen auf die Verpflichtung von Publizi- tätsmaßnahmen kann entscheidenden Einfluss auf die Bereitschaft haben einen Markt zu nutzen. Im Folgenden sollen daher die Rahmenbedingungen für Publi- zitätspflichten vor der Aufnahme zum Handel in den Freiverkehr bzw. in ein MTF sowie Publizitätspflichten nach der Einbeziehung untersucht werden, um feststellen zu können, ob gesetzliche Voraussetzungen im Bereich der Veröf- fentlichung von Informationen Börsenträgergesellschaften mittelbar über den Freiverkehr gegenüber Wertpapierdienstleistungsunternehmen privilegieren. Unter dem Begriff der Publizität versteht man in erster Linie bestimmte Er- scheinungsformen der Veröffentlichung von Informationen durch die Emittenten von Wertpapieren.833 Veröffentlichungsmaßnahmen jedweder Art, also auch solche durch Handelsteilnehmer oder Betreiber von Handelsplätzen, haben unter dem Gesichtspunkt der institutionellen Effizienz eine besondere Bedeutung für die Funktionsfähigkeit des Kapitalmarktes. Umfang und Qualität von Publizi- tätsmaßnahmen bestimmen das Vertrauen der Anleger in den jeweiligen Markt. 833 Ausführlich zu den verschiedenen Deutungsvarianten des Begriffs der Publizität siehe Merkt, Unternehmenspublizität, S. 6 ff. 197 Je umfassender und präziser die...

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