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Die freiwillige Streitschlichtung vor Gütestellen

Ein neuer Anwendungsbereich für die außergerichtliche Mediation

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Anne Löhner

Alternative Streitbeilegungsverfahren wie die Mediation sollen in Deutschland nach Wunsch des Gesetzgebers verstärkt eingesetzt werden, um die Justiz zu entlasten und den Zugang zum Recht zu verbessern. Dieses Ziel soll mithilfe verschiedener rechtlicher Instrumente erreicht werden. Wenig Erfolg war dabei bislang der obligatorischen außergerichtlichen Streitschlichtung nach §15a EGZPO beschieden, die der Gesetzgeber 1999 wiederbelebte. Diese Arbeit untersucht, inwieweit die ursprünglich für zwingende Verfahren eingerichtete Gütestelleninfrastruktur für freiwillige Verfahren wie die Mediation genutzt wird, und in welchem rechtlichen Rahmen dies geschieht. Dabei werden insbesondere die Verjährungshemmung, Vollstreckbarkeit von Gütestellenvergleichen sowie die Kosten thematisiert.

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Vorwort

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Diese Arbeit wurde im Wintersemester 2011/2012 von der Juristischen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität München als Dissertation angenommen. Rechtsprechung, Literatur und gesetzgeberische Aktivitäten konnten noch bis August 2012 berücksichtigt werden. Mein Dank gebührt meinem Doktorvater Professor Dr. Horst Eidenmüller für die Erstellung des Erstgutachtens und für die Betreuung des Promotionsvor- habens. Das von ihm geleitete Centrum für Verhandlungen und Mediation an der LMU München (CVM) bot mir nicht nur eine wissenschaftliche Heimat, sondern auch spannende Einblicke in die Praxis der alternativen Streitbeilegung. Herrn Professor Dr. Johannes Hager danke ich für die Erstellung des Zweitgut- achtens. Während der Arbeit an dieser Dissertation wurde ich durch die Graduierten- förderung des Bayerischen Elitenetzwerks großzügig finanziell gefördert. Mein Dank gilt außerdem Herrn Dr. Peter Tochtermann, der mich insbeson- dere in der Anfangsphase der Arbeit mit konstruktiven Anmerkungen unterstützt hat. Dafür, dass sie stets ein offenes Ohr und motivierende Worte für mich fan- den, möchte ich Frau Marina Javid-Mamasani und Herrn Dr. Martin Engel am Münchener Institut für Internationales Recht herzlich danken. Meinem Mann Fabian danke ich für seine liebevolle Unterstützung während der Erstellung dieser Arbeit. Schließlich gebührt mein Dank meinen Eltern, de- nen diese Arbeit gewidmet ist. Ihr stetiger, bedingungsloser Rückhalt hat es mir erst ermöglicht, meinen Weg zu gehen. New York, im August 2012 Anne Löhner

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