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Das Grundrecht auf Wehrgleichheit

Eine systematische Untersuchung eines Grundrechts und seiner denkbaren Erfüllung durch das soziale Pflichtjahr und die Wehrabgabe

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Thomas Blome

Das Grundgesetz erlaubt die allgemeine Wehrpflicht. Gleichwohl leisteten zuletzt nur 15,4 % der deutschen Männer eines Jahrgangs Wehrdienst. Dies veranlasst den Verfasser, die gleichheitsrechtlichen Anforderungen der Wehrpflicht zu untersuchen. Zunächst stellt er die bisherigen Anforderungen für eine allgemeine Wehrpflicht (sogenannte «Wehrgerechtigkeit») dar. Da es diesen an Klarheit und einer Systematisierung fehlt, entwickelt er ein eigenständiges Grundrecht auf Wehrgleichheit. Anhand der dabei aufgestellten Anforderungen untersucht der Verfasser die legislativen und administrativen Befreiungen von der Wehrpflicht und vom Wehrdienst. Schließlich analysiert er zwei Möglichkeiten zur Kompensation der aufgezeigten Verstöße – das soziale Pflichtjahr (in seinen verschiedenen Modellen) und die Wehrabgabe.

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Vorwort

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Diese Arbeit wurde von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln im Wintersemester 2011/2012 als Dissertation angenommen. Die Ausarbeitung befindet sich auf dem Stand von Juli 2011. Sie ist wäh- rend meiner Tätigkeit als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht von Herrn Professor Dr. Michael Sachs entstan- den. Ihm gebührt an erster Stelle mein Dank für die äußerst konstruktive Be- treuung während des gesamten Promotionsvorhabens und die besondere Unter- stützung auch in schwierigen Zeiten. Herrn Professor Dr. Wolfram Höfling, M.A. danke ich für die rasche Erstellung des Zweitgutachtens. Mein Bruder Christof Blome hat die Mühe auf sich genommen, das voll- ständige Manuskript gegenzulesen und so manche fruchtbare Anregung zu ge- ben – nicht nur in stilistischen Fragen. Stella Schröder hat mich besonders gewissenhaft mit technischer Hilfe un- terstützt und für ein gelungenes äußeres Erscheinungsbild der Arbeit gesorgt. Besonderer Dank gebührt schließlich Anna-Ricarda Ibald für Ihren fortwäh- renden Beistand während der Entstehungszeit der Dissertation. Bonn, im Juli 2012 Thomas Blome

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